Was würde eine Kanzlerin Baerbock für die Apotheker bedeuten? |
Die Grünen-Politikerin Annalena Baerbock hat noch nie ein Regierungsamt bekleidet und will nun Bundeskanzlerin werden. Was kann das für die Apotheker bedeuten? / Foto: imago images/sepp spiegl
Dass sich die Grünen vor der diesjährigen Bundestagswahl ins Rennen ums Kanzleramt einmischen wollen, war schon länger bekannt. Seit dieser Woche steht fest, dass die gebürtige Hannoveranerin Annalena Baerbock die Grünen zur Kanzlerschaft führen will. Für die Apotheker wäre es sicherlich spannend gewesen, wenn sich die Grünen-Spitze für Robert Habeck entschieden hätte. Denn Habecks Eltern sind beides Apotheker. Und dass der Co-Vorsitzende der Grünen die apothekenpolitischen Liberalisierungstendenzen seiner Partei als Kanzler wohl unterbunden hätte, machte er spätestens 2019 klar als er Medienberichten zufolge großen Online-Konzernen (namentlich Doc Morris und Amazon) den Kampf ansagte.
Annalena Baerbock hingegen hat keine so gut nachvollziehbaren Bindungen zu den Apotheken. Die 40-jährige Grünen-Politikerin studierte Politikwissenschaften und öffentliches Recht in Hamburg und Völkerrecht in London. Wie Armin Laschet (CDU) arbeitete Baerbock nach ihrem Studium zunächst als Journalistin. Ihr erstes größeres politisches Amt bekam sie, als sie 2008 zur Vorsitzenden der Grünen Brandenburg gewählt wurde. 2013 wurde sie über die Landesliste Brandenburg erstmals in den Bundestag gewählt, 2017 konnte sie ihr Mandat bestätigen – erneut über die Landesliste.
In beiden Legislaturperioden beschäftigte sich Baerbock allerdings nur marginal mit der Gesundheitspolitik. Vielmehr war sie unter anderem in den Ausschüssen für EU-Angelegenheiten, Klima und Frauen/Familie/Jugend tätig. Baerbocks größter Ausflug in die Gesundheitspolitik war eine Initiative zur sogenannten »Zustimmungslösung« in Sachen Organspende. Zur Erinnerung: Die Grünen-Chefin führte die interfraktionelle Gruppe von Parlamentariern, die diese Zustimmungslösung forderten, unter anderem mit der CDU-Gesundheitsexpertin Karin Maag an.
Auch die Brandenburger Standesvertretung der Apotheker hat dem Vernehmen nach bislang keinen Kontakt zu der Grünen-Politikerin gehabt – ein apothekenpolitisch »unbeschriebenes Blatt«, wie man aus Brandenburger Apothekerkreisen hört. Insofern ist es mit Blick auf die Bundestagswahl eher wichtig, das gesundheits- und apothekenpolitische Programm der Grünen unter die Lupe zu nehmen. Dann wird auch klar, dass sich bei einer Regierungsbeteiligung der Grünen, gerade wenn die Grünen das Gesundheitsministerium bekommen sollten, weitreichende Veränderungen auch im Apothekensystem ergeben könnten.
Alle vier Jahre wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Wir berichten mit Blick auf die Gesundheitspolitik und die Auswirkungen für die Apotheken.