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Digital Services Act
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Was bedeuten die EU-Pläne für den Arzneimittelhandel?

Auf EU-Ebene stehen nun die Trilog-Verhandlungen zum sogenannten Digital Services Act (DSA) an. Dabei geht es unter anderem um den Verbraucherschutz im Online-Handel. Was heißt das nun für das Produkt Arzneimittel?
AutorKontaktJennifer Evans
Datum 26.01.2022  12:30 Uhr

EU-Rat setzt auf Herkunftslandprinzip

Ob diese Angelegenheit bei den anstehenden Trilog-Verhandlungen jedoch noch einmal aufgegriffen wird, bleibt abzuwarten. Ein Blick auf die aktuelle Version des Ratstexts lässt zumindest wenig Hoffnung zu. Ziemlich pauschal heißt es dort in Bezug auf die Änderungen zum Kommissionsvorschlag: »Was die wirksame Durchsetzung anbelangt, so gilt weiterhin das Herkunftslandprinzip und werden der Europäischen Kommission gleichzeitig ausschließliche Durchsetzungsbefugnisse übertragen, die es ihr ermöglichen, gegen systematische Verstöße sehr großer Online-Plattformen oder sehr großer Online-Suchmaschinen vorzugehen.« Auch dem EU-Parlament liegen derzeit keine Änderungsanträge zu diesem Aspekt vor.

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