Verträge für Impfstoffversorgung im Pandemiefall

Fünf Unternehmen sollen künftig im Pandemiefall die Versorgung mit Corona-Impfstoffen sicherstellen können. Entsprechende Schritte hat das Bundeskabinett nun beschlossen. Bei den Unternehmen, mit denen die Bundesregierung für die kommenden Jahre bis 2029 Verträge abschließen will, handelt es sich um die Firmen Biontech, die Bietergemeinschaft CureVac/GSK, die Bietergemeinschaft Wacker/CordenPharma, Celonic und IDT Biologika. Die Taskforce Impfstoffproduktion im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat die sogenannten Pandemiebereitschaftsverträge in den vergangenen Monaten im Auftrag des  BMG mit den Unternehmen verhandelt.

»Die Verträge gewähren der Bundesregierung im Falle des Andauerns der Covid-19-Pandemie oder einer neuen Pandemie den Zugriff auf Produktionskapazitäten der Unternehmen und treffen so Vorsorge für den Fall einer erneuten Engpasssituation«, heißt es vonseiten des BMG. Neben der Bereithaltung von Produktionskapazitäten umfassen die Verträge auch Vereinbarungen zur Herstellung und Lieferung von Impfstoffen an die Bundesregierung. »Pandemiebekämpfung funktioniert am besten mit entschlossenem Handeln, weitsichtiger Planung und ausreichend Ressourcen«, so Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

Der Bund zahlt den Unternehmen ab dem Zeitpunkt der Bereitschaft ein jährliches Bereitschaftsentgelt dafür, dass sie die Kapazitäten erhalten und im Abruffall zeitnah für die Produktion von ausreichend Impfstoff für die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen, erklärt das BMG. Der Bund rechnet hierbei nach eigenen Angaben mit Kosten von bis zu 2,861 Milliarden Euro für die Jahre 2022 bis 2029.

Die vor einem Jahr im Bundeswirtschaftsministerium eingerichtete Taskforce Impfstoffproduktion habe ihr Mandat erfüllt, das zum 31. März 2022 ende, so das BMG. Die weitere Verwaltung und das Management übernimmt das im Zuge der Pandemie errichtete Zentrum für Pandemieimpfstoffe und -Therapeutika beim Paul-Ehrlich-Institut (ZEPAI) im Zuständigkeitsbereich des BMG.