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Spahn fordert konkrete Sacharbeit

»Unsere verdammte Pflicht«

Probleme wie den Pflegenotstand nicht nur zu beklagen, sondern zu lösen, hält Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für dringend notwendig, um das Vertrauen der Bürger in die Politik zurückzugewinnen. Dies sei »unsere verdammte Pflicht«, sagte Spahn dem Berliner »Tagesspiegel«.
dpa
16.10.2018
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Nach den massiven Verlusten von CSU und SPD bei der Landtagswahl in Bayern forderte Spahn konkrete Sacharbeit in der Bundesregierung. »Wie stabil die große Koalition arbeitet, haben wir selbst in der Hand«, sagte er. Themen wie bessere Pflege, die Begrenzung der Migration, schnellere Digitalisierung müssten umgehend angegangen werden.

Auf die Frage, ob die SPD die Koalition verlassen könnte, sagte Spahn: »Warum sollte sie?« Vertrauen der Wähler gewinne nur zurück, wer konkret liefere. »Wer vor Verantwortung wegläuft, verliert. Da bin ich sicher.« Mit Blick auf CDU und CSU sagte er: »Die Union steht in schweren Zeiten zusammen. Und die Reduktion unserer Probleme auf Personalfragen springt viel zu kurz.« Eigentlich gehe es darum, »wohin wir mit unserem Land wollen«. Hierzu würden ehrlichere, lebensnahe Debatten gebraucht.

In dem Interview forderte Spahn darüber hinaus mehr Transparenz über die medizinische Qualität in Krankenhäusern. Er habe nicht den Eindruck, dass Unterschiede zwischen Kliniken für Patienten wirklich einfach zu erkennen seien, sagte er. Dabei gehe es neben dem vorgehaltenen Personal und Geräten um »Ergebnisqualität«, die vergleichbar gemacht werden müsse. »Wenn man weiß, dass in einer bestimmten Klinik das Risiko von Inkontinenz nach Prostataoperationen nur halb so groß ist wie anderswo, dann fahren ältere Herren auch mal 200 oder 300 Kilometer.« Schlechtere Häuser würden so gezwungen, besser zu werden.

Spahn sagte, er wolle eine flächendeckende Grundversorgung erhalten. Dafür müssten auch Notdienste und einfache Operationen besser honoriert werden. »Aber es ist nicht nur wichtig, dass man schnell im Krankenhaus ist. Man sollte auch die Sicherheit haben, dort gut behandelt zu werden.« Daher müsse für Kliniken künftig gelten: »Wenn sie Leistungen für Patienten nicht gut genug erbringen, dürfen sie diese nicht mehr anbieten. Das halte ich für selbstverständlich.«

Foto: BMG

 

 

 

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