Um Änderungen bei der Kostenerstattung für den TI-Anbindung zu erwirken, will der DAV künftig Gesetzgebungsverfahren nutzen. / © Adobe Stock/Krakenimages.com
Die TI-Pauschalen für Apotheken werden vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) per Bescheid festgelegt. Zwischen dem Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und dem DAV war seit 2023 keine Einigung über die konkreten Inhalte dieser Pauschalen für die Telematik-Infratsruktur (TI) zustande gekommen. Ab dem 29. Dezember 2024 sollten demnach die Regelungen einvernehmlich geändert werden können.
Vor gut einem Jahr wollte der DAV vor dem Hintergrund steigender Kosten Details zur Preisentwicklung einsehen und bat den Bundesverband Deutscher Apotheken‑Softwarehäuser (ADAS) um eine Auswertung seiner Daten. Fazit: Aus Sicht des DAV ist eine Erhöhung der Pauschale dringend erforderlich.
Mit den Kassen kam man aber zu keiner Einigung, also bat der DAV das BMG um eine Anpassung auf Basis der vorgelegten Daten – auch hier ohne Erfolg. Das BMG argumentierte, man sei lediglich für die erstmalige Festlegung der TI‑Pauschalen zuständig. Der DAV prüfte dies auf Basis des Gesetzesworlauts und stimmte der Einschätzung zu. In seiner Antwort verwies das BMG zudem auf sozialgerichtliche Entscheidungen, wonach die TI‑Pauschalen nicht zwingend sämtliche tatsächlich entstehenden Kosten vollständig abdecken müssten.
Man werde künftige Gesetzgebungsverfahren nutzen, um Änderungen bei der Kostenerstattung nach §§ 376 ff. SGB V zu erwirken, kündigte der DAV nun im ABDA-Newsroom an. Nur über eine gesetzliche Anpassung könne »eine dauerhafte, marktgerechte Refinanzierung der Kosten der Telematik-Infrastruktur (TI) sichergestellt werden«.
Die Digitalisierung im Gesundheitswesen ist auch Thema beim DAV-Wirtschaftsforum, das morgen in Berlin startet. Am 5. Mai wird Sebastian Zilch vom BMG über »Die Digitalisierungsstrategie des BMG« referieren. Für das Panel »Die ePA als Schlüssel zur Primärversorgung« haben Jan-Niklas Francke (DAV), Mark Langguth (Freiberuflicher Berater) und Sebastian Zilch zugesagt.