SANT-Ausschuss diskutiert aktuelle Herausforderungen in der EU

In dem SANT-Ausschuss wurde auch über den vor knapp vier Wochen veröffentlichten Bericht zur ersten Bewertung der EU-Krisenbehörde HERA diskutiert. Dafür waren Daphne von Buxhoven, Leiterin der Abteilung Politik und Koordination der HERA, und William Sleath, Direktor für Bürgerrechte, Gesundheit, Migration und Sicherheitsunion der Europäischen Kommission anwesend.

HERA arbeite momentan an ABC-Maßnahmen, also Abwehrmaßnahmen gegen atomare, biologische und chemische Kampfmittel. Auch angesichts der angespannten Beziehungen zu den USA arbeite die Krisenbehörde an neuen strategischen Partnerschaften, etwa mit Japan, Korea, Singapur, Kanada, Norwegen und Island.

Verbesserungspotenziale gebe es jedoch bei der Abstimmung zwischen Gremien und Mitgliedstaaten.

Die SANT-Abgeordneten forderten allerdings konkrete Beispiele und kritisierten die Organisation der Behörde. Buxhoven nannte den Abgeordneten eine Reihe von Arbeitsfeldern, in denen HERA tätig sei. Dies reiche von der Überwachung von Flughäfen im Krisenfall über die Unterstützung bei Forschung, Innovation und Upscaling bis zur Marktreife sowie dem Ankauf und der Bevorratung von Arzneimitteln oder anderen krisenwichtigen Produkten.

Zu Letzterem werde es im Rahmen der geplanten Lagerhaltungsstrategie noch vor der Sommerpause detailliertere Informationen geben. Sie nannte in diesem Zusammenhang ein Volumen von rund 110 Milliarden Euro, das in einem breit gefächerten Portfolio von Maßnahmen zur Verfügung gestellt worden sei.

Auch Hadja Lahbib, die EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe und Krisenschutz, nahm an der Ausschusssitzung teil.

Zu den Prioritäten der neuen EU-Vorsorgestrategie gehöre die Stärkung der EU-Krisenmechanismen, einschließlich ziviler Maßnahmen zur Krisenbewältigung, des Einsatzes von Hilfsteams und der Lieferung von Hilfsgütern. Die Risiko- und Gefahreneinschätzungen, die es zwar bereits gibt, die aber über viele Sektoren verstreut sind, müssen zusammengeführt werden. Die Kommission wird dazu eine umfassende Risiko- und Gefahrenbewertung lancieren, die auch Gesundheitsrisiken einschließt.

Ebenfalls noch vor der Sommerpause soll ein neuer EU-Krisenkoordinierungsrahmen beschlossen werden. Dieser soll sicherstellen, dass die EU-Krisenreaktion nicht nur auf Ad-hoc-Instrumenten basiert, sondern auch Gefahren früh erkennt und schnell Gegenmaßnahmen ergreifen kann.

Ein zweiter großer Themenbereich ist die Verfügbarkeit von Arzneimitteln. Die Abgeordneten fragten unter anderem nach konkreteren Angaben zur Lagerhaltung. Lahbib führt aus, dass es bis Ende Juni eine Einschätzung der Bedarfe der Mitgliedstaaten geben soll. Zudem arbeite man aktuell an Finanzierungsmöglichkeiten für Lagerhaltung und medizinischen Gegenmaßnahmen.

Zum Thema Impfstoffe verweist Lahbib auf das Produktionsnetzwerk »EU FAB«, das relativ kurzfristig Produktionskapazitäten für bis zu 325 Millionen Impfstoffdosen aktivieren könne.