Arzneimittelsicherheit

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Resilienz bei Gesundheit und Regierung

Die Bundesregierung zeigt nicht nur bei der Rentenreform, sondern auch bei Gesundheitsveranstaltungen Geschlossenheit. So auch beim »Forum industrielle Gesundheitswirtschaft« der SPD-Fraktion, das heute im Paul-Löbe-Haus im Berliner Regierungsviertel stattfand.

Diesmal waren nicht nur Mitglieder der SPD wie die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Tanja Machalet, und der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christos Pantazis, dabei, sondern auch der Arzt und CSU-Abgeordnete Stephan Pilsinger. Ebenfalls unerwartet erschien Tino Sorge, der parlamentarische Staatssekretär des Gesundheitsministeriums (BMG). Er hielt eine kurze Rede zum Thema der Tagung: Resilienz.

»Das war so nicht geplant, aber es ist ein Zeichen dafür, wie spontan wir miteinander arbeiten«, sagte Sorge. Zwischen den Regierungsparteien schien es im vergangenen Jahr und sogar zu Beginn dieses Jahres viele Streitigkeiten zu geben. 

In seiner Rede ging Tino Sorge auf das Thema Resilienz ein, das seiner Meinung nach extrem wichtig ist und angesichts der letzten Krisen »leider« ein Fokusthema der Bundesregierung darstellt. Auch im Rahmen des GKV-Spargesetzes spiele das Thema eine Rolle. Resilienz solle als Querschnittsaufgabe betrachtet werden, und die Regierung solle sich auf diverse Szenarien vorbereiten. »Wir bräuchten ein Gesundheitssystem, das auch unter Belastung funktioniert«, so Sorge.

»Das bedeutet nicht, jede Krise zu verhindern, sondern die Versorgung auch unter solchen Bedingungen zu gewährleisten«, so der CDU-Politiker. Wichtig seien in solchen Krisenfällen auch Handlungsvorgaben sowie die Stärkung der deutschen und europäischen Produktionsstandorte. »Gesundheitspolitik ist ein wichtiger Faktor der Sicherheits- und Verteidigungspolitik«, lautet sein Fazit.

Pantazis gab ebenfalls einen kurzen Impuls. Er betonte, dass seine Partei den Standort Deutschland stärken möchte und die Industrie sehr wichtig sei. »In Zeiten von Trump gilt es, nationaler zu denken«, sagte der SPD-Politiker und fügte mit Blick auf die Pharmaindustrie hinzu: »Bei uns haben Sie Freunde.« Zwar werde im Rahmen des GKV-Spargesetzes jeder seinen Beitrag leisten müssen, doch er wisse auch, dass die Branche Planungssicherheit brauche.

Wie der SPD-Politiker Matthias Mieves betonte, hat seine Fraktion vor zwei Tagen ein Positionspapier zum Thema Resilienz und Arzneimittelsicherheit beschlossen. Darin fordert die Fraktion die Regierung auf, auf mehr Diversifizierung und strategische Produktion von versorgungskritischen Arzneimitteln zu setzen. »Deutschland muss wieder zur Apotheke der Welt werden«, heißt es in dem Papier. Dieses Vorhaben soll nicht nur eine SPD-Position bleiben, sondern auch umgesetzt werden, so Mieves.

Das Papier begrüßte der Verband Pro Generika in einer Pressemitteilung. »Es ist gut, dass die SPD die strategische Relevanz unserer Arzneimittelversorgung benennt und hier offenbar in die Verantwortung geht«, sagt Bork Bretthauer, Geschäftsführer von Pro Generika. »Wer im Krisenfall sicher versorgt sein will, muss in normalen Zeiten die Voraussetzungen dafür schaffen.«