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Rechtsstreit

Patente komplizieren Corona-Impfstoffentwicklung

Das US-Patent- und Markenamt hat in einem Rechtsstreit zwischen Arbutus Biopharma und dem Impfstoffhersteller Moderna Therapeutics entschieden, dass eine von Moderna eingesetzte Schlüsseltechnologie für dessen Corona-Impfstoffkandidaten von Arbutus erfunden wurde.
Theo Dingermann
27.07.2020
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Eine Besonderheit der von Moderna entwickelten Corona-Impfstoffkandidaten ist die Formulierung der eingesetzten RNA in Form von Lipid-Nanopartikeln, um so die Aufnahme der mRNA in die Zellen zu erleichtern. Für Moderna schien klar, dass diese Technologie »nicht patentierbar« sei.

Dem widersprach jetzt das Berufungsgericht des US-amerikanischen Patent- und Markenamtes. Dabei argumentierte das Gericht, dass Moderna es versäumt habe, transparent zu machen, dass die in dem Patent von Arbutus Biopharma formulierten Ansprüche »vorhersehbar oder offensichtlich« sind. Sowohl Arbutus Biopharma mit Sitz in Warminster, Pennsylvania, als auch Moderna Therapeutics mit Sitz in Cambridge, Massachusetts, sind US-amerikanische Firmen. 

Sollte diese Entscheidung Bestand haben, könnten auf Moderna erhebliche Lizenzgebühren zukommen, falls sein Corona-Impfstoff auf den Markt kommen sollte. Das würden die Preisflexibilität und das Margenprofil für Moderna im Vergleich zu anderen Akteuren an der Impfstofffront deutlich einschränken. Denn wie das spezialisierte Nachrichtenportal Biopharma Dive berichtet, scheint Arbutus einen Anteil von 20 Prozent des Verkaufspreises zu fordern.

Da wundert es nicht, dass durch die Nachricht der Aktienkurs von Moderna am Donnerstag deutlich um 9 Prozent fiel. Dieser negative Trend setzte sich auch am Freitag fort, obwohl noch unklar ist, ob das Arbutus Biopharma-Patent tatsächlich Bestand hat.

Solche Patentstreitigkeiten enden oft damit, dass sich eine Partei bereit erklärt, eine Vorabgebühr und laufende, vielleicht zeitlich begrenzte Tantiemen zu zahlen, um sich das Recht zur Nutzung eines Teils des geistigen Eigentums zu sichern. Auf dem Weg dorthin können die Gerichte einstweilige Verfügungen erlassen, die Unternehmen daran hindern, Produkte zu verkaufen, die Patente verletzen könnten. Das sind schlechte Aussichten, nicht nur für das Unternehmen, sondern auch für die Gesellschaft, die dringend auf gute und sichere Impfstoffe wartet.

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