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Parlament beschließt Buchpreisbindung

Die Buchpreisbindung soll künftig erhalten und gestärkt werden. Das hat das Parlament vergangene Woche einstimmig beschlossen. Demnach können unter anderem Online-Händler die Bedeutung von Buchhandlungen nicht ersetzen. Apotheker dürften über diesen Beschluss stolpern.
Jennifer Evans
17.12.2018
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Der Beschluss geht auf einen gemeinsamen Antrag von Union und SPD zurück. Sie argumentierten, dass sich eine »rein wirtschaftliche Betrachtung der Buchpreisbindung« verbietet. Bücher seien schließlich identitätsstiftende Kulturgüter, ihr Wert gehe über den bloßen Handelswert hinaus. So könnten sie auch nicht den »wettbewerbsorientierten Mechanismen des freien Marktes überlassen werden«, heißt es in dem Antrag. Vielmehr müssten Rahmenbedingungen geschaffen werden, um sowohl die Vielfalt als auch den Markt für die Verlagserzeugnisse in Städten und Gemeinden zu sichern. Außerdem könne der Online-Handel die Funktion der Buchhandlungen als Kulturträger nicht ersetzen, bemängeln die Parteien.

Die Fraktionen forderten daher unter anderem den Erhalt der Buchpreisbindung in der EU. Auch sollte die Politik nicht den Empfehlungen der Monopolkommission folgen. Im Mai dieses Jahres hatte die unabhängige Kommission ein Sondergutachten vorgelegt, in dem sie dazu rät, die Festpreise für Bücher künftig abzuschaffen. Dabei verweist sie auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom Oktober 2016 zu den Arzneimittelpreisen. Die EU-Richter hatten damals entscheiden, dass Versender mit Sitz im EU-Ausland deutschen Kunden Rabatte auf Rx-Medikamente anbieten dürfen. Apotheken hierzulande müssen sich hingegen weiter an die Preisbindung halten. Für die Buchpreise hingegen wurde 2016 nochmal rechtssicher klargestellt: Auch für grenzüberschreitende Verkäufe an Letztabnehmer in Deutschland gilt die hiesige Preisbindung, unabhängig von Nationalität oder Niederlassungsort des Händlers.

Diese Gesetzesänderung war unter anderem eine Reaktion darauf, dass zuletzt immer mehr Bücher über das Internet verkauft wurden. Obwohl die Buchpreisbindung nicht vollständig mit der Arzneimittelpreisbindung zu vergleichen ist, wirken die Argumente der Fraktionen aus Sicht der Apotheker womöglich etwas ungerecht.

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