Merkel will geplante Osterruhe kippen

Auch im Apothekenmarkt hatten die Beschlüsse zur »Oster-Ruhe« für viel Unruhe gesorgt. Völlig unklar war beispielsweise, ob Apotheken in den Notdienstmodus gehen sollen oder, wie in den vorherigen Lockdowns, normal öffnen können. Nach Informationen der PZ hatten auch viele Landesapothekerkammern und -verbände dazu keine Informationen und konnten daher die Anfragen ihrer Mitglieder nicht beantworten.

Dem Vernehmen nach drückten die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten ihren Respekt für die Kanzlerin aus und betonten die gemeinsame Verantwortung. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte nach Angaben von Teilnehmern: »Ich habe persönlichen Respekt vor der Erklärung der Kanzlerin. Es ist am Ende besser, jetzt abräumen, wenn es rechtlich nicht geht.« Letztlich seien die Verfahrensabläufe »auch Teil des Problems«.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) äußerte Teilnehmern zufolge seinen »großen Respekt» dafür, dass die Kanzlerin die Verantwortung für das in der Corona-Pandemie bislang einmalige Vorgehen übernehmen wolle. Aber: »Das müssen wir alle auf uns nehmen. Wir haben diesen Weg mitgetragen und nicht widersprochen.« Es sei richtig und zwingend notwendig, dass Politik berechtigte Kritik aus der Praxis aufnehme und Fehlentscheidungen korrigiere. Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) sagte dem Vernehmen nach ebenfalls, es sei gut Dinge auch mal zurückzunehmen.

Von mehreren Teilnehmern hieß es, Merkel werde nicht zurücktreten. Merkel will sich demnach am Mittag in einer Pressekonferenz äußern. Außerdem will sie am frühen Nachmittag im Bundestag den Abgeordneten in der Regierungsbefragung Rede und Antwort stehen. Dieser Termin stand allerdings schon seit Langem fest.