 |  | Melanie Höhn |
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10.09.2026 15:00 Uhr |
Diskutierten über das geplante GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz (v.l.): Moderator Serkan Agci, die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Tanja Machalet (SPD), und Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). / © PZ/Melanie Höhn
Machalet unterstrich, dass das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz keine umfassende Reform sei, sondern zunächst ein Spargesetz. »Ich habe das nie als Reform bezeichnet, weil die eigentlichen Reformen kommen jetzt noch«, sagte sie. Finanz- und Strukturreform müssten ihrer Meinung nach zusammen gedacht werden: »Ich habe immer für den Fehler gehalten, dass wir erst nur über die Finanzen reden, ohne über die Strukturen zu reden.« Sie kritisierte zudem, dass mit dem Gesetz Strukturen eingerissen würden, die im Zweifel mühevoll wieder aufgebaut werden müssten. Beim Thema Spargesetz wünscht sie sich eine verantwortungsvolle Rhetorik aller Beteiligten, damit die Menschen nicht »zu den Falschen« getrieben würden.
Die geplante Budgetierung psychotherapeutischer Leistungen könne insbesondere bei komplexen Fällen und bei Kindern und Jugendlichen zu Versorgungsproblemen führen. Deshalb habe sie sich innerhalb der Koalition für Nachbesserungen eingesetzt.
Über die Notfallreform, die gestern im Gesundheitsausschuss diskutiert wurde, sei sie froh. Sie bezeichnete diese als konkreten Strukturreform-Schritt, den man »hoffentlich ganz schnell abschließen und dann endlich wirklich etwas Gutes auf den Weg bringen« könne. Im Zuge der geplanten Notfallreform sollen Ärzte in Notfallpraxen auch Medikamente abgeben dürfen. Auch ein Dispensierrecht bei Hausbesuchen wurde gefordert.
Beim Thema Versorgung sei für Machalet wichtig, dass diese patientenzentriert und regional gedacht werde, sagte sie zu Moderator Serkan Agci, Managing Partner bei Serviceplan Public Affairs. Dabei müsse man sich die Fragen stellen: »Wie planen wir eigentlich Gesundheit? Wie planen wir Versorgung?«, so die SPD-Politikerin. Außerdem müsse man sich viel eher die Frage stellen, wie eigentlich Krankheit vermieden werden könne. Zudem kritisierte sie, dass es noch immer eine zu starke Sektorentrennung gebe.
Sie plädierte für einen positiveren Blick auf das Gesundheitssystem in Deutschland, das trotz aller Probleme große Stärken aufweise: »Ich würde mir einfach wirklich wünschen, dass wir an der Stelle einfach auch mal wieder positiv über Dinge sprechen oder über die Dinge sprechen, die halt wirklich auch gut laufen.«
