 |  | Alexandra Amanatidou |
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01.10.2026 11:30 Uhr |
Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) teilte mit, dass die Pflege-Kommission sozialverträgliche Zuschüsse prüfen soll. / © IMAGO/dts Nachrichtenagentur
Einen Pflegedeckel, wie ihn die SPD wollte und wie ihn die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Schmidt, kurz nach der Einigung erneut ankündigte, werde die Kommission nicht prüfen, so Linnemann im ZDF-»heute journal«. »In der Kommission reden wir über die sogenannten Leistungszuschüsse, die es gibt.« Die Kommission soll sozialverträgliche Zuschüsse prüfen. Er betonte erneut, dass ein Pflegedeckel das Problem nicht lösen würde. Dies hatte er auch am Wochenende bei der ARD-Sendung »Bericht aus Berlin« gesagt.
Dennoch werde die Kommission einen Ausgleich zwischen privaten und öffentlichen Versicherten versuchen, was auch ein Punkt der SPD war. »Genau das wird sie prüfen«, so der Gesundheitsminister. Er warnte jedoch auch, dass dies die »strukturellen Probleme in der Versicherung« nicht lösen werde.
Die SPD hatte einen sogenannten Pflegedeckel sowie einen Finanzausgleich zwischen der gesetzlichen und der privaten Pflegeversicherung gefordert und damit gedroht, die Pflegereform vorerst zu blockieren. Diese ist aber letztendlich durch das Kabinett gegangen. In einem Pressestatement nach der Einigung kündigte Linnemann an, dass eine Kommission bis Ende Januar 2027 Vorschläge für eine Pflegestrukturreform erarbeiten soll.
Gleichzeitig teilte heute der GKV-Spitzenverband mit, dass die Durchschnittslöhne in der Pflege in diesem Jahr weiter ansteigen. Demnach sind die bundesweiten Stundenlöhne in der Langzeitpflege gegenüber dem Vorjahr um 3,4 Prozent auf 24,50 Euro gestiegen. Laut dem Verband variiert die Entwicklung je nach Bundesland: Während im Saarland und in Rheinland-Pfalz der Anstieg bei 2,7 und 2,8 Prozent lag, stiegen die Löhne in Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern um circa 5 Prozent.
»Der Anstieg der Durchschnittslöhne in der Pflege zeigt, dass sich Pflegekräfte weiterhin darauf verlassen können, dass sie fair und im Rahmen der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung bezahlt werden«, so Oliver Blatt, Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes. Die Kehrseite der Medaille sei, dass sich aufgrund des Teilleistungssystems in der Langzeitpflege höhere Löhne stets unmittelbar auf die Eigenanteile der Pflegebedürftigen auswirken würden.
»Die Politik muss hier endlich Lösungen aufzeigen, wie auch zukünftig angemessen steigende Löhne sichergestellt werden können, ohne dass die Pflegebedürftigen dadurch weiter so stark belastet werden«, so Blatt.
