Koalition verspricht Trendwende bei Pflege

Spahns Gesundheitsetat war der letzte einzelne Bereich, der in der Haushaltswoche im Parlament beraten wurde. In einem nächsten Schritt werde die Pflege ab 2020 völlig aus dem Wettbewerb zwischen den Krankenhäusern herausgenommen, so SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach. Pflege soll künftig unabhängig von den Pauschalen für Behandlungsfälle finanziert werden.

Linksfraktionsvize Gesine Lötzsch kritisierte, dass andere Berufe in den Krankenhäusern «außen vor» blieben. Auch Hebammen, Ärzte und Servicepersonal bräuchten Verbesserungen. Lötzsch und die Grünen-Fraktionsvize Katja Dörner forderten Abhilfe gegen zu geringe Investitionen der Länder in die Infrastruktur der Kliniken, also in Gebäude und Geräte. Dörner warf Spahn «mehr Schein als Sein» von.

Spahn wies Kritik zurück, dass ein versprochener Stellenaufbau in der Altenpflege zu kurz springe. Ihm werde entgegengehalten: «Reicht nicht, zu wenig, zu klein», sagte er. «Jede Reise beginnt in einem ersten Schritt», betonte Spahn aber. Nun solle es in der Altenpflege regelhaft zu einer Tarifbezahlung kommen. Hintergrund ist das Bemühen um einen neuen Tarifvertrag in der Pflege. Die Gewerkschaft Verdi will dafür einen ersten Tarifvertrag abschließen und erwartet von der Regierung, dass sie diesen für allgemeinverbindlich erklärt.