Hoffnung auf einen neuen Kommunikationsstil

Die Ersatzkassen setzt auf die Expertise der designierten Ministerin. »Wir freuen uns, dass mit der Nominierung von Nina Warken als Bundesgesundheitsministerin eine erfahrene Politikerin die Führung des Ministeriums übernehmen soll«, sagte Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen (vdek). 

Seit 2021 zeige Warken als parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Führungsstärke und habe als Mitglied im parlamentarischen Begleitgremium Covid-19-Pandemie ihre Kenntnisse im Gesundheitsbereich unter Beweis gestellt.

»Als designierte Bundesgesundheitsministerin steht sie vor einer Fülle herausfordernder Aufgaben, allen voran die nachhaltige Finanzierung der gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung«, so Elsner. Die Vorstandsvorsitzende wünscht sich unmittelbar nach Amtsübernahme ein Gipfeltreffen unter Beteiligung der Selbstverwaltungspartner mit dem Ziel, Sofortmaßnahmen zur Finanzstabilisierung auf den Weg zu bringen. 

Mehr Tempo brauche auch die Patientensteuerung in der ambulanten Versorgung und die Umsetzung der Krankenhausreform. Die Reformagenda für die designierte Ministerin sei lang. »Für gute Lösungen und deren schnelle Umsetzung braucht sie den Mut, Unpopuläres auszusprechen, eine Menge Durchsetzungskraft und politisches Geschick für ein konstruktives Miteinander«, sagte Elsner. 

Auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßte die Warkens Nominierung. Mit ihrer politischen Erfahrung, unter anderem als Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg und vor allem als Mitglied im Corona-Begleitgremium des Gesundheitsausschusses, bringe Warken gute Voraussetzungen mit, um die komplexen Herausforderungen der Gesundheitspolitik auf Bundes- und Länderebene zu gestalten, so die DKG.

Nina Warken kenne die Mechanismen und Bedürfnisse sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene genau. Diese »Doppelperspektive« sei gerade im Hinblick auf die Krankenhausreform wichtig, so Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der DKG. »In einer Zeit, in der es auf kluge Vermittlung zwischen den Ebenen und echten Gestaltungswillen ankommt, ist ihre Ernennung ein wichtiges Signal.«

Ihre Tätigkeit im Begleitgremium zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie habe gezeigt, dass Nina Warken die Belange des Gesundheitswesens verstehe und bereit sei, auch unter schwierigen Bedingungen Verantwortung zu übernehmen. Mit Sorge und Kippels als Parlamentarische Staatssekretäre stelle sich das Ministerium zudem insgesamt hervorragend auf.

Die DKG setze große Hoffnungen auf einen neuen Kommunikationsstil im Bundesgesundheitsministerium: »Wir wünschen uns, dass die Expertise der Krankenhäuser, der Länder und der weiteren Gesundheitsakteure frühzeitig und ernsthaft in politische Entscheidungen einfließt«, so Gaß weiter. »Nur gemeinsam können wir tragfähige Lösungen für die drängenden Herausforderungen unseres Gesundheitssystems entwickeln.«