Hoffnung auf einen neuen Kommunikationsstil

Dorothee Brakmann, Hauptgeschäftsführerin von Pharma Deutschland, begrüßte die Nominierung von Nina Warken als Bundesgesundheitsministerin.  Nina Warken sei durch ihren Hintergrund als politische Generalistin und ihre umfassende politische Erfahrung »eine ausgezeichnete Wahl«.

Diese Entscheidung sende ein wichtiges Signal. Gesundheitspolitik sei ein Querschnittbereich, der vielfältige Schnittstellen zu anderen Politikfeldern aufweise. »In einem solch dynamischen und komplexen Umfeld ist insbesondere die Fähigkeit, sich flexibel auf wechselnde Themenstellungen und unterschiedliche Gesprächspartner einzustellen, von entscheidender Bedeutung«, so Brakmann. »Mit Tino Sorge und Georg Kippels, die als Parlamentarische Staatssekretäre vorgesehen sind, werden erfahrene CDU-Gesundheitspolitiker das Bundesgesundheitsministerium verstärken.«

Auch bei den Kassen verfängt Warkens Nominierung. Die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Carola Reimann, skizzierte die wichtigsten Herausforderungen für die designierte Ministerin: »Wir wünschen der heute nominierten Gesundheitsministerin Nina Warken für ihre Arbeit viel Erfolg. Die kommende schwarz-rote Koalition hat ja angekündigt, sich rasch an die Arbeit zu machen und schon in den ersten 100 Tagen liefern zu wollen. Wir werden sie beim Wort nehmen, denn gerade in der Gesundheits- und Pflegepolitik ist die To-Do-Liste lang. Da gibt es keine Zeit zu verlieren.«

Reimann mahnte, dass erste wirksame Maßnahmen zur Beitragssatzstabilisierung in der gesetzlichen Krankenversicherung und der Sozialen Pflegeversicherung sofort eingeleitet werden müssen. »Dann kann die umfassendere Kommissionsarbeit zur systematischen Stärkung der GKV- und SPV-Finanzen darauf aufbauen.«

Wichtig sei auch die konsequente Umsetzung der Krankenhausstrukturreform. Zudem müsse die angekündigte Reform der Notfallversorgung und die Einführung der Primärversorgung im ambulanten Bereich dringend umgesetzt werden.

»Der morgige Start des Rollouts der elektronischen Patientenakte ist ein guter Anlass daran zu erinnern, dass wir bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens immer noch sehr viel Nachholbedarf haben. Auch hier brauchen wir eine konsequente Fortsetzung des eingeschlagenen Weges mit mehr Verbindlichkeit und Tempo beispielsweise bei der EPA-Anbindung der Ärzte und Kliniken«, so Reimann. 

Die Ersatzkassen setzt auf die Expertise der designierten Ministerin. »Wir freuen uns, dass mit der Nominierung von Nina Warken als Bundesgesundheitsministerin eine erfahrene Politikerin die Führung des Ministeriums übernehmen soll«, sagte Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen (vdek). 

Seit 2021 zeige Warken als parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Führungsstärke und habe als Mitglied im parlamentarischen Begleitgremium Covid-19-Pandemie ihre Kenntnisse im Gesundheitsbereich unter Beweis gestellt.

»Als designierte Bundesgesundheitsministerin steht sie vor einer Fülle herausfordernder Aufgaben, allen voran die nachhaltige Finanzierung der gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung«, so Elsner. Die Vorstandsvorsitzende wünscht sich unmittelbar nach Amtsübernahme ein Gipfeltreffen unter Beteiligung der Selbstverwaltungspartner mit dem Ziel, Sofortmaßnahmen zur Finanzstabilisierung auf den Weg zu bringen. 

Mehr Tempo brauche auch die Patientensteuerung in der ambulanten Versorgung und die Umsetzung der Krankenhausreform. Die Reformagenda für die designierte Ministerin sei lang. »Für gute Lösungen und deren schnelle Umsetzung braucht sie den Mut, Unpopuläres auszusprechen, eine Menge Durchsetzungskraft und politisches Geschick für ein konstruktives Miteinander«, sagte Elsner. 

Auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßte die Warkens Nominierung. Mit ihrer politischen Erfahrung, unter anderem als Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg und vor allem als Mitglied im Corona-Begleitgremium des Gesundheitsausschusses, bringe Warken gute Voraussetzungen mit, um die komplexen Herausforderungen der Gesundheitspolitik auf Bundes- und Länderebene zu gestalten, so die DKG.

Nina Warken kenne die Mechanismen und Bedürfnisse sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene genau. Diese »Doppelperspektive« sei gerade im Hinblick auf die Krankenhausreform wichtig, so Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der DKG. »In einer Zeit, in der es auf kluge Vermittlung zwischen den Ebenen und echten Gestaltungswillen ankommt, ist ihre Ernennung ein wichtiges Signal.«

Ihre Tätigkeit im Begleitgremium zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie habe gezeigt, dass Nina Warken die Belange des Gesundheitswesens verstehe und bereit sei, auch unter schwierigen Bedingungen Verantwortung zu übernehmen. Mit Sorge und Kippels als Parlamentarische Staatssekretäre stelle sich das Ministerium zudem insgesamt hervorragend auf.

Die DKG setze große Hoffnungen auf einen neuen Kommunikationsstil im Bundesgesundheitsministerium: »Wir wünschen uns, dass die Expertise der Krankenhäuser, der Länder und der weiteren Gesundheitsakteure frühzeitig und ernsthaft in politische Entscheidungen einfließt«, so Gaß weiter. »Nur gemeinsam können wir tragfähige Lösungen für die drängenden Herausforderungen unseres Gesundheitssystems entwickeln.«

»Wir freuen uns, dass mit der Nominierung von Nina Warken als Bundesgesundheitsministerin eine erfahrene Politikerin die Führung des Ministeriums übernehmen soll«, sagte Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen (vdek). 

Seit 2021 beweise Warken als parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Führungsstärke und habe als Mitglied im parlamentarischen Begleitgremium Covid-19-Pandemie ihre Kenntnisse im Gesundheitsbereich unter Beweis gestellt.

»Als designierte Bundesgesundheitsministerin steht sie vor einer Fülle herausfordernder Aufgaben, allen voran die nachhaltige Finanzierung der gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung«, so Elsner. Die Vorstandsvorsitzende wünsche sich unmittelbar nach Amtsübernahme ein Gipfeltreffen unter Beteiligung der Selbstverwaltungspartner mit dem Ziel, Sofortmaßnahmen zur Finanzstabilisierung auf den Weg zu bringen. 

Mehr Tempo brauche auch die Patientensteuerung in der ambulanten Versorgung und die Umsetzung der Krankenhausreform. Die Reformagenda für die designierte Ministerin sei lang. »Für gute Lösungen und deren schnelle Umsetzung braucht sie den Mut, Unpopuläres auszusprechen, eine Menge Durchsetzungskraft und politisches Geschick für ein konstruktives Miteinander«, sagte Elsner. 

Die Bundesvorsitzenden des Hausärztinnen- und Hausärzteverbandes, Nicola Buhlinger-Göpfarth und Markus Beier, gratulierten der neuen Bundesgesundheitsministerin.  »Mit Nina Warken wird eine erfahrene Parlamentarierin das Gesundheitsressort in sehr herausfordernden Zeiten übernehmen«, so die Bundesvorsitzenden in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Warkens bisheriges politisches Engagement verleihe ihr das Handwerkszeug und die notwendige Erfahrung, »um die komplexen Herausforderungen in der Gesundheitspolitik pragmatisch und lösungsorientiert anzugehen«.

Das für Hausarztpraxen wichtigste Reformvorhaben sei der Aufbau eines verpflichtenden Primärarztsystems, in dem die Hausärztinnen und Hausärzte bei allen medizinischen Anliegen ihrer Patientinnen und Patienten die ersten Ansprechpartner seien. 

Mit den Verträgen zur Hausarztzentrierten Versorgung (HZV) gebe es bereits ein solches System. »Wir haben es daher sehr begrüßt, dass die zukünftige Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag ausdrücklich betont hat, dass sie auf die HZV baut. Wir gehen davon aus, dass die zukünftige Gesundheitsministerin diesen Weg unterstützt.«

Die Vorstände der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, Stephan Hofmeister und Sibylle Steiner, gratulierten der designierten Gesundheitsministerin und erklärten: »Die Aufgabe ist vor dem Hintergrund der vielen Herausforderungen des komplexen Gesundheitswesens nicht einfach. Daher bieten wir als KBV und als Kassenärztliche Vereinigungen (KVen) unsere Mitarbeit, Vorschläge und Expertise an, um die ambulante Versorgung gemeinsam weiterzuentwickeln.«

Die vergangene Legislaturperiode sei unter anderem durch Misstrauen gegenüber der Selbstverwaltung und damit insbesondere gegenüber denjenigen, die die Versorgung der Patientinnen und Patienten tagtäglich organisieren, geprägt gewesen. »Bei der neuen Bundesregierung setzen wir auf echte Bereitschaft zum sachlichen Dialog und mehr Verlässlichkeit im Handeln. Die Themen – von Bürokratieabbau über Finanzierung bis hin zu einer sinnvollen Patientensteuerung und Digitalisierung – liegen auf dem Tisch.«