Genesenenzertifikat nur noch mit QR-Code

Im Rahmen der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) haben die Länderministerinnen und -minister am Montag beschlossen, dass vom Coronavirus genesene Personen ihren Status künftig ausschließlich digital mit einem QR-Code nachweisen sollen. Damit ist das digitale Genesenenzertifikat gemeint, das unter anderem Apotheken ausstellen können und per QR-Code beispielsweise in die CovPass-App eingespeist werden kann. Bundesgesundheitsminister Professor Karl Lauterbach (SPD) habe zugesichert, dies zeitnah umzusetzen, sagte Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne. Die SPD-Politikerin ist aktuell GMK-Vorsitzende.

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) soll eine entsprechende Rechtsgrundlage schaffen, »mit der die Verpflichtung zur ausschließlichen Vorlage eines digital auslesbaren Genesenennachweises« bei Zutrittskontrollen beispielsweise für Veranstaltungen oder in Restaurants möglich wird. »Bislang ist das Überprüfen eines Genesenennachweises in Form eines einfachen Ausdruckes in der Regel nicht möglich. Mit dem digital auslesbaren Nachweis wird hier eine Fälschung deutlich erschwert«, erläuterte Grimm-Benne. Möglich wäre dies durch Speicherung des Nachweises etwa in der CovPass-App oder auch in der Corona-Warn-App. 

Grundlage für den Nachweis des Genesenenstatus ist ein positives PCR-Testergebnis, das mindestens 28 Tage und höchstens sechs Monate zurückliegt. Der GMK-Beschluss erinnert dabei an einen ähnlichen Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz von Dezember 2021, in der beschlossen wurde, das Impfzertifikate künftig auch nur noch digital per QR-Code ausgelesen werden sollen. Einige Bundesländer waren hier bereits vergangenes Jahr vorgeprescht und hatten den gelben Impfpass hierfür nicht mehr akzeptiert.

Zudem soll die Laufzeit für die Impfzentren in Deutschland bis Ende 2022 verlängert werden. Das haben Grimm-Benne und die saarländische Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU) am Montag angekündigt. Der Bundesgesundheitsminister habe zugesagt, »dass die Finanzierung bis Ende des Jahres gesichert ist«, sagte Grimm-Benne nach einer Videokonferenz der Gesundheitsminister von Bund und Ländern.

Bachmann, die den Antrag aus dem Saarland einbrachte, lobte die Verständigung. »Mit dieser Entscheidung können das Land, die Kreise und Kommunen, aber insbesondere auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in den Impfzentren Großartiges leisten, zuverlässig für das Jahr 2022 planen«, teilte sie mit. »Es wäre fatal gewesen, die Maßnahmen aus der Vergangenheit zu wiederholen und die Finanzierung vorzeitig auszusetzen.«

Bei der diskutierten allgemeinen Impfpflicht plädieren die Ressortchefinnen und -chefs für eine rasche Lösung. »Wir waren in der Gesundheitsministerkonferenz die gesamte Zeit schon der Auffassung, dass die allgemeine Impfpflicht kommen soll«, sagte Grimm-Benne. Ein entsprechender Gesetzentwurf sollte am besten aus der Mitte des Bundestags kommen, sagte sie. »Wir haben die Bitte, dass es möglichst schnell geht, wir verlieren hier notwendige Zeit.« Unterschiedliche Positionen gebe es noch in der Frage, ob man ein Impfregister einführen solle oder nicht, so die SPD-Politikerin.

Bei ihrer ersten regulären Konferenz in diesem Jahr haben die Gesundheitsminister außerdem über eine mögliche vierte Coronaschutzimpfung beraten. Bisher läuft in Deutschland die Booster-Impfkampagne mit Auffrischungsimpfungen. Israel impft hingegen bereits das vierte Mal. Grimm-Benne ließ offen, inwiefern man diesem Beispiel folgen will. Nötig seien zunächst weitere wissenschaftliche Untersuchungen, sagte sie.