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22.06.2026 13:20 Uhr |
Der Verein Freie Apothekerschaft wäre auch gerne bei der Anhörung zum GKV-Spargesetz dabei gewesen. / © Freie Apothekerschaft
90 Verbände und Sachverständige sind zur öffentlichen Anhörung des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes geladen, das noch vor der Sommerpause verabschiedet werden soll.
»Was nach demokratischer Beteiligung klingt, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als eine bürokratische Farce«, wettert die Freie Apothekerschaft. In gerade einmal zwei Stunden entfielen auf jeden Teilnehmer rechnerisch kaum mehr als 80 Sekunden. Das sei eine »Scheinbeteiligung statt echter Debatte«. Gleichzeitig kritisiert die FA aber die eigene Nichtberücksichtigung.
Außer der ABDA sei kein weiterer Verband der Apothekerschaft geladen worden. Die FA vertritt nach eigenen Angaben rund 1700 Apothekerinnen und Apotheker. »Die Kriterien, nach denen entschieden wird, wer in dieser Alibi-Veranstaltung sprechen darf und wer nicht, sind in keiner Weise nachvollziehbar und entbehren jeglicher Transparenz«, kritisiert der Verein, der »System« hinter dem Einladungsmanagement des Bundestags vermutet.
Die Politik stelle sich taub und drücke ein Gesetz durch, das über die Zukunft der flächendeckenden Arzneimittelversorgung entscheidet. »Man muss sich unwillkürlich fragen, ob wir überhaupt noch mit einer ernsthaften politischen Debatte rechnen können oder ob wir für diese Alibi-Veranstaltung auch noch dankbar sein sollen, weil man uns ohnehin nicht zuhört«, so der FA-Vorstand.
Es ist dabei nicht ungewöhnlich, dass bei Anhörungen die ABDA als Vertretung der Apothekerschaft geladen wird – über die Kammern sind de facto auch alle Apothekerinnen und Apotheker vertreten. Auch beim Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz (ApoVWG) zählte die FA nicht zu den 40 geladenen Verbänden. Die Vorsitzende Daniela Hänel wurde zwar als Einzelsachverständige angefragt, wollte aber nicht erneut auf einem AfD-Ticket an einer Anhörung teilnehmen.
Schon bei der ApoVWG-Anhörung im März hatte die FA kritisiert, dass die anderen Fraktionen den Verein nicht eingeladen hätten. Inhaltlich dürfte nichts verloren gegangen sein, denn die verschiedenen Verbände der Apothekerschaft hatten sich im Vorfeld über die wichtigsten Themen ausgetauscht.
