 |  | Melanie Höhn |
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20.01.2026 15:00 Uhr |
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments unterstützen die Schaffung industrieller »strategischer Projekte« in der EU, um Produktionskapazitäten aufzubauen, zu modernisieren und zu verbessern. / © Adobe Stock/Papisut
Das EU-Parlament hat heute den Bericht zum »Critical Medicines Act« des kroatischen EU-Abgeordneten Tomislav Sokol (EVP) mit 503 Ja-Stimmen, 57 Nein-Stimmen und 108 Enthaltungen angenommen. Damit hat sich das Parlament auf eine gemeinsame Haltung gegen Versorgungsengpässe verständigt und ist nun bereit, die Trilog-Verhandlungen mit der EU-Kommission und dem EU-Rat über die endgültige Fassung des Gesetzes aufzunehmen.
Der Bericht ziele darauf ab, ein hohes Maß an Gesundheitsschutz für die EU-Bürger zu gewährleisten, indem die Abhängigkeit der EU von anderen Ländern verringert und die Wettbewerbsfähigkeit ihres Pharmasektors gestärkt wird, erklärte das Parlament.
Seit Mitte März 2025 existiert der Gesetzesentwurf der EU-Kommission zum »Critical Medicines Act« (CMA), der unter anderem darauf abzielt, Versorgungsengpässe bei wichtigen Arzneimitteln wie Antibiotika, Insulin und Schmerzmitteln zu beheben. Der Rat der Europäischen Union hatte sich bereits im Dezember 2025 auf eine Position zur Bekämpfung von Versorgungsengpässen geeinigt.
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments unterstützen die Schaffung industrieller »strategischer Projekte« in der EU, um Produktionskapazitäten aufzubauen, zu modernisieren und zu verbessern. Sie fordern die nationalen Regierungen und die EU auf, die finanzielle Unterstützung strategischer Projekte im laufenden Haushalt und im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der EU zu priorisieren. Unternehmen, die öffentliche Finanzmittel erhalten, müssen klare Verpflichtungen erfüllen, darunter die vorrangige Belieferung des EU-Marktes.
Laut dem Bericht müssten die öffentlichen Auftraggeber in der EU Vergabevorschriften anwenden, die Hersteller bevorzugen, die einen erheblichen Anteil dieser lebenswichtigen Arzneimittel in der EU produzieren.
