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Gründung

Digital-Ministerium kommt

In der kommenden Legislaturperiode wird es ein Digital-Ministerium geben. Das sagte die Digitalisierungsbeauftragte der Bundesregierung Dorothee Bär (CSU) gegenüber dem »Handelsblatt«. Die Politikerin sieht darin viele Vorteile.
Jennifer Evans
10.07.2020  11:38 Uhr

Geht es nach der Staatsministerin im Bundeskanzleramt und Digitalisierungs-Expertin Bär, könnte ein neu geschaffenes Ministerium für Digitales verschiedene Referate aus unterschiedlichen Ministerien bündeln, die sich mit denselben Themen befassen. Aktuell gibt es bereits eine Abteilung für Digitalpolitik im Kanzleramt, ein Digitalkabinett sowie einen Digitalrat.

In Bärs Augen ist es wichtig, die Aufgaben einer solchen Einrichtung bereits im Vorfeld klar zu definieren. »Einfach ein Digital-Ministerium einzuführen nur, weil der Name schick klingt, wird nicht funktionieren«, betonte sie im Interview mit dem »Handelsblatt«. Ihrer Ansicht nach muss dieses etwa ein Vetorecht besitzen, um jederzeit bei digitalpolitischen Schritten eingreifen zu können – ähnlich wie das Finanzministerium bei finanzpolitischen Vorhaben. Die konkreten Inhalte eines solchen Ministeriums sollten zudem feststehen, bevor Parteien oder Personen ins Spiel kämen.

Die Coronavirus-Pandemie habe der Digitalisierung den dringend benötigten Schub gegeben, hebt die Staatsministerin hervor. Bei technischen Innovationen gehe es schließlich nicht um Luxus, sondern um »eine zwingende Notwendigkeit, um unseren Wohlstand und unsere Wettbewerbsfähigkeit auch in Zukunft zu sichern«.

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