Alte Bekannte

Alte Bekannte

von Thomas Bellartz, Berlin

Die Gesundheits- und Sozialpolitik wird auch weiterhin von einigen alten Bekannten geprägt. Es gibt aber auch neue Gesichter. Im Gesundheitsministerium wurde kräftig aufgestockt.

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) gehört zu den erfahrensten Mitgliedern im Kabinett dieser zweiten großen Koalition. Die erneut direkt in den Bundestag gewählte Sozialdemokratin führt allerdings nun ein stark abgespecktes Ministerium. Aus dem einstigen Superministerium ist ein reines Gesundheitsministerium geworden. Vizekanzler und Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) schnappte sich nicht nur das Ressort Rente, sondern wilderte auch im Bereich der Sozialversicherung.

Trotzdem präsentierte die Ministerin etwas überraschend ein erheblich aufgestocktes Team. Neben Marion Caspers-Merk wurde zusätzlich Rolf Schwanit zum parlamentarischen Staatssekretär ernannt. Caspers-Merk bekleidet dieses Amt bereits seit Oktober 2002. Dr. Klaus Theo Schröder bleibt beamteter Staatssekretär.

Versierte Systemkennerin

Schmidt erklärte, Caspers-Merk sei »eine versierte Kennerin des Gesundheitswesens«, die bereits in der vergangenen Legislaturperiode die zahlreichen Gesetzgebungsvorhaben im Gesundheitswesen mitgestaltet habe. Schmidt: »Sie hat an den Konsensgesprächen zur Gesundheitsreform mit der Union und den Ländern mitgearbeitet und dabei ihre profunden Kenntnisse eingebracht. Sie steht damit für Kontinuität in der Gesundheitspolitik.«

Caspers-Merk wurde 1955 in Mannheim geboren, ist evangelisch und verheiratet. Sie studierte Politikwissenschaft, Germanistik und Geschichte in Berlin und Freiburg. Sie war von Januar 2001 bis Oktober 2005 Drogenbeauftragte der Bundesregierung und ist seit Oktober 2002 als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium tätig.

Sonderaufgabe Ost-Gesundheit

Experten waren angesichts der Berufung von Schwanitz einigermaßen verwundert. Und auch die Begründung des Ministeriums trug nicht zur Erhellung bei: »Rolf Schwanitz zeichnen reichhaltige Erfahrungen über die medizinische Versorgung in den neuen Ländern aus. Im Bundeskanzleramt hat er sehr eng mit den Bundesländern zusammengearbeitet und dort auch Gesundheit verhandelt.« Seine hohe Kompetenz und seine Kenntnisse bei gesamtdeutschen Aufgaben werden bei der Weiterentwicklung des Gesundheitswesens von großem Nutzen sein, hofft die Ministerin. »Dies sind die Hauptgründe, Herrn Schwanitz zum parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit zu berufen.« Bei den Reformen von Kranken- und Pflegeversicherung müsse man auch die Interessen und spezifischen Probleme der neuen Länder berücksichtigen und konkrete Antworten auf die dortigen Probleme geben.

Schwanitz wurde 1959 in Gera geboren. Er ist verheiratet, Vater von zwei Kindern und lebt mit seiner Familie in Plauen. Der gelernte Baufacharbeiter und studierter Diplomingenieurökonom und Diplomjurist arbeitete seit 1998 als Staatsminister im Bundeskanzleramt. Er gehört seit dem 3. Oktober 1990 dem Deutschen Bundestag an und war seitdem unter anderem Mitglied im Vermittlungsausschuss, Innenausschuss, Rechtsausschuss, Haushaltsausschuss, Geschäftsordnungsausschuss und im Gemeinsamen Ausschuss nach Art. 53a des Grundgesetzes. Von 1992 bis 1998 war er Vorsitzender der Querschnittsgruppe Deutsche Einheit. Von 1998 bis 2002 war er Beauftragter der Bundesregierung für die Angelegenheiten der neuen Länder und seit 2002 zuständig für die Bund-Länder-Koordinierung.

»Dr. Klaus Theo Schröder ist ein exzellenter und erfahrener Kenner des Gesundheitswesens und ein ausgewiesener Fachmann für den Krankenhausbereich«, lobte die Ministerin den in Fachkreisen geschätzten Staatssekretär. Schröder wurde 1948 in Moers geboren, ist verheiratet und hat zwei Kinder. Im Anschluss an das Studium arbeitete er zunächst einige Jahre wissenschaftlich an der Gesamthochschule Duisburg, der Wirtschaftsuniversität Wien, der Universität Trier sowie am Fraunhofer-Institut für Systemtechnik und Innovationsforschung in Karlsruhe an Fragen des Einsatzes und der Wirkungen moderner Technologien, der Struktur- sowie der Forschungs- und Innovationspolitik. Im November 1986 nahm er eine Tätigkeit im damaligen Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf auf.

Im Dezember 1994 wurde Schröder als Staatssekretär in das Thüringer Ministerium für Soziales und Gesundheit berufen. Im Dezember 1999 wurde er Staatssekretär der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales und Frauen des Landes Berlin. Ab Dezember 2000 arbeitete er als Bereichsleiter Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen in der Rhön-Klinikum AG, Bad Neustadt an der Saale. Von dort wechselte er im Januar 2001 als beamteter Staatssekretär in das Gesundheitheitsministerium.

Mehr Staatssekretäre

Neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung soll Sabine Bätzing, MdB, werden. Diese Funktion hatte bislang Caspers-Merk übernommen. Helga Kühn-Mengel wird sich weiterhin als Patientenbeauftragte für mehr Patientenrechte einsetzen. Heftige Kritik gab es am Zuwachs der parlamentarischen Staatssekretäre insgesamt ­ aber besonders im Schmidt-Ministerium. Die Grünen kritisierten, dass bislang im Bereich Gesundheit eine Staatssekretärin ausgereicht habe, und die sei »in Personalunion auch Drogenbeauftragte der Bundesregierung« gewesen. Künftig gebe es zwei parlamentarische Staatssekretäre und eine Drogenbeauftragte zusätzlich. »Aus Eins mach Drei.« Ähnlich äußerten sich auch die Linkspartei und die Liberalen. Es sei nur schwer nachvollziehbar, wenn die neue Regierung ein Milliardenschweres Sparpaket auflege und gleichzeitig ihr Personal aufstocke. Jeder Staatssekretär koste jährlich rund 180.000 Euro.

Einen Wechsel gibt es in der Behindertenpolitik des Bundes. Neue Behindertenbeauftragte der Bundesregierung ist die SPD-Bundestagsabgeordnete Karin Evers-Meyer. Das Bundeskabinett bestellte die 56-Jährige aus Zetel, Kreis Ammerland, bei seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag. Die Behindertenbeauftragte ist allerdings nicht beim Gesundheitsministerium, sondern beim Ministerium für Arbeit und Soziales angesiedelt. Evers-Meyer folgt dem Apotheker und früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Karl-Hermann Haack im Amt. Sie will sich bei der Reform des Gesundheits- und Pflegesystems für die besonderen Interessen der Menschen mit Behinderungen einsetzen.

Fraktionen und Ausschüsse

Wolfgang Zöller (CSU) ist in der Unions-Bundestagsfraktion weiterhin als stellvertretender Fraktionsvorsitzender für Gesundheit und Soziales zuständig. Der direkt wiedergewählte Abgeordnete zählt zu den erfahrensten Sozialpolitikern seiner Fraktion und dürfte auch im Gesundheitsausschuss wieder zur führenden Stimme der Fraktion werden.

In der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion am Montag wurde Elke Ferner zur stellvertrentenden Fraktionsvorsitzenden für die Bereiche Gesundheit und Soziales gewählt. Sie tritt das Amt von Gudrun Schaich-Walch an, die nicht mehr für den Bundestag kandidiert hatte. Gesundheitspolitischer Sprecher der Arbeitsgruppe Gesundheit wurde recht überraschend Professor Dr. Karl Lauterbach. Nach einigen Unstimmigkeiten mit Ulla Schmidt galt seine Wahl als eher unwahrscheinlich.

Mit Dr. Dieter Thomae gehört ein langjähriger FDP-Bundestagsabgeordneter ebenfalls nicht mehr dem Plenum an. Der Generationswechsel in der FDP scheint indes gelungen. Denn mit Daniel Bahr wurde einer der vielversprechendsten liberalen Nachwuchskräfte in das Amt des gesundheitspolitischen Sprechers der FDP-Fraktion gewählt. Bahr hatte sich noch vor zwei Wochen der Kammerversammlung Westfalen-Lippe zur Diskussion gestellt und war bereits am vergangenen Sonntag als Diskuttant zu Gast bei Sabine Christiansen.

Der Rostocker Grünen-Abgeordnete Harald Terpe ist zu einem der führenden Gesundheitspolitiker seiner Partei aufgestiegen. Wie Bündnis 90 Die Grünen am Freitag in Schwerin mitteilte, wurde der Arzt von der Bundestagsfraktion zum Obmann im Gesundheitsausschuss des Parlaments bestimmt. Er sei damit für die Koordinierung der Arbeit der Grünen in diesem Ausschuss zuständig. Mit Terpe war im September erstmals seit 11 Jahren wieder ein Grünen-Politiker aus Mecklenburg-Vorpommern in den Bundestag eingezogen.

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