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Koalitionsgespräche

Facharzttermine und Klinikfonds

12.11.2013
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Von Anna Hohle / Gesetzlich versicherte Patienten sollen künftig nicht länger als vier Wochen auf einen Facharzttermin warten. Auf dieses Ergebnis einigten sich Union und SPD bei ihren Koalitionsgesprächen in der vergangenen Woche. Künftig sollen sich Patienten nach vier Wochen stattdessen in einer Klinik behandeln lassen dürfen – zulasten des Praxisärzte-Budgets.

 

Andreas Köhler, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, kritisierte den Plan der Parteien. Die Mehrheit der Patienten warte sowieso weit weniger lange auf einen Termin. Auch beim Hartmannbund hält man nichts davon, Praxispatienten bei Überfüllung in Kliniken zu schicken. Ärzte seien hier wie dort überlastet, die Koalitionspläne also »bloße Luftakrobatik«. Beim Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sprach man dagegen von einem guten Signal.

 

Kliniken umwandeln

 

Daneben will CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn 500 Millionen Euro für die Umwandlung von Krankenhäusern in Versorgungszentren und Altenheime bereitstellen. Nicht mehr benötigte Kliniken könnten dafür Gelder aus einem extra einzurichtenden Fonds erhalten, sagte Spahn der Nachrichtenagentur dpa. Die SPD steht der Idee laut dpa positiv gegenüber. Auch der Sprecher des GKV-Spitzenverbands, Florian Lanz, zeigte sich erfreut darüber, »dass die verkrusteten Klinikstrukturen modernisiert und den Versorgungsnotwendigkeiten angepasst« werden sollen. Allerdings ist die Ausstattung von Kliniken Sache der Bundesländer, der Erfolg des Vorschlags also fraglich.

 

In dieser Woche kommen Gesundheitspolitiker von Union und SPD erneut zusammen. Dann soll es unter anderem um die künftige Finanzierung der Pflege gehen. /

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