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Spahn

EuGH-Urteil ist falsch

25.07.2018
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Von Daniel Rücker / Gemischte Nachrichten für Apotheker: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält es für falsch, dass ausländische Versand­apotheken verschreibungspflichtige Präparate unter Umgehung der Arzneimittelpreisverordnung nach Deutschland versenden dürfen. Das bedeutet allerdings nicht, dass der Rx-Versandhandel unmittelbar vor dem Aus steht.

 

In einem Interview mit der »Apotheken-Umschau« sagte Spahn: »Es kann doch nicht sein, dass Apotheken aus dem Ausland rezeptpflichtige Medikamente nach Deutschland versenden, Rabatte geben können und nicht an die Arzneimittelpreisverordnung gebunden sind.« Er halte das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) von 2016 deshalb »im Ansatz für falsch«. Der EuGH hatte im Oktober 2016 entschieden, dass sich ausländische Versender im Gegensatz zu deutschen Versandapotheken nicht an die Arzneimittelpreisverordnung halten müssen.

 

Korrigieren will Spahn dies aber offenbar noch nicht. »Wir müssen damit umgehen«, sagte er. Konkrete Schritte fehlen allerdings noch. Immerhin sagt er: »Ich möchte alles versuchen, um einen fairen Wettbewerb herzustellen.« Gelinge dies nicht, schließt der Minister ein generelles Versandhandelsverbot für rezept­pflichtige Arzneimittel nicht aus.

 

Spahn macht auch deutlich, dass er die Angriffe der Krankenkassen auf die Apotheker ablehnt. Er sei gegen eine Aufhebung des Fremd- und Mehrbesitzverbots. Apothekenketten seien für ihn kein Thema. Die Apotheke vor Ort sei für die Bundesregierung »ein wichtiger Bestandteil der Versorgung«. Dies vertrage sich nicht mit Investoren, die nur auf die Rendite schielten. Apotheker und Hausarzt seien ein Stück Heimat, auf das man nicht verzichten könne.

 

Das vollständige Interview erscheint in der nächsten Ausgabe der »Apotheken-Umschau«. Eine Kurzfassung ist bereits jetzt auf deren Website zu lesen. /

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