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Elektronische Gesundheitskarte

Kein Ende mit Schrecken

16.05.2018
Datenschutz bei der PZ

Von Ev Tebroke / Vieles deutete darauf hin, das Endlos-Projekt Elektronische Gesundheitskarte stehe für Bundesgesundheits­minister Jens Spahn (CDU) zur Disposition. Nun hat er klargestellt, dass er an dem Projekt festhält. Gleichzeitig favorisiert er aber Lösungen wie Apps, um Versicherten den Zugriff auf ihre Krankendaten zu erleichtern.

Ein Aufschrei ging durchs Land: Mitten im technischen Rollout für die elektronische Gesundheitskarte (EGK) schien Jens Spahn das Projekt plötzlich infrage zu stellen. Die Karte sei für ihn nur eine mögliche Lösung, den Zugang zu Gesundheitsdaten zu gestalten. »Aber sie ist nicht die attraktivste für Patienten. Denn die wünschen sich einen schnellen, einfachen und sicheren Zugriff auf ihre Gesundheitsdaten«, sagte er der »Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung« – der Minister denkt dabei etwa an Smartphone-Apps. Rückendeckung erhält er dabei von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Wenn Spahn die EGK für nicht zukunftsfähig halte und der Meinung sei, das müsse einen neuen Ansatz haben, dann habe er »freie Hand«, zitiert sie die »Frankfurter Allgemeine Zeitung«.

Viele befürchteten nun ein mögliches Aus der EGK und forderten eine klare Ansage von Spahn. Der versicherte nun, es bleibe sowohl bei der flächendeckenden Installation der Verbindungsgeräte als auch bei der Nutzung der Chipkarte. »Das Bundesgesundheitsministerium hält am Aufbau der Telematikinfrastruktur (TI) fest«, heißt es in einem Schreiben des Ministeriums an die Spitzenverbände der Kassen, das der PZ vorliegt. Ziel sei es aber, dass die Versicherten auch weitere Zugänge, etwa mobile Authentifizierungsverfahren nutzen können. Die Schaffung entsprechender Rahmenbedingungen sei in der Vorbereitung.

 

Prinzip in der Kritik

 

14 Jahre zieht sich die EGK-Entwicklung mittlerweile hin, mehr als 1 Milliarde Euro hat das Projekt bereits geschluckt und bislang kann die Karte nicht mehr als ein Versichertenausweis. Längst halten viele das Prinzip einer elektronischen Chipkarte, die in ein Kartenlesegerät gesteckt werden muss, für völlig veraltet. So auch die Staatsministerin für Digitales, Dorothee Bär (CSU): »In Ländern wie Finnland lachen sich die Leute kaputt, wenn sie hören, dass wir dafür eine Karte haben«, sagte sie dem »Tagespiegel«.

 

Ab 2019 soll die EGK nun endlich ihre Kapazitäten entfalten können und über die TI zunächst Notfalldaten, später auch Medikationspläne und Ähnliches abrufbar machen. Bis Ende des Jahres sollen dazu alle Arztpraxen mithilfe sogenannter Konnektoren an das dafür etablierte Gesundheitsnetz angeschlossen sein. Doch wie es aussieht, kann auch dieser Zeitrahmen nicht eingehalten werden. Parallel etablieren einige Kassen längst andere Lösungen und entwickeln etwa elektronische Patientenakten, die ihre Versicherten online verwalten können.

 

Spahn hatte zuletzt auch eine Art Bürgerportal vorgeschlagen: Mit einer einzigen persönlichen digitalen Identität könnte jeder dann etwa seine Gesundheitsdaten verwalten, Steuererklärungen erledigen oder Ausweise beantragen. Seine konkreten Pläne will der Minister im Sommer vorstellen. /

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