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Innovationsfonds

Apotheker nicht mehr ausgeschlossen

13.05.2015  10:13 Uhr

Von Anna Hohle / Apotheker sollen für Projekte nun doch Fördergelder aus dem im Versorgungsstärkungsgesetzes (VSG) geplanten Innovationsfonds beantragen können. Das sieht ein Änderungspapier der Berichterstatter der Koalition vor. Auch andere Punkte im VSG sollen demnach überarbeitet werden. Das Honorar der Apotheker soll jedoch weiterhin keine Erwähnung finden.

Apotheker dürfen hoffen, dass das VSG in einigen Punkten zu ihren Gunsten abgeändert wird. Bereits Ende April hatten sich die zuständigen Berichterstatter der Koalition in Gesprächen darauf verständigt, den Gesetzentwurf in einigen Passagen abzuändern und zu erweitern. Nun haben sie die entsprechenden Punkte schriftlich in einem Papier zusammengefasst.

Es sieht unter anderem vor, dass nun voraussichtlich doch nicht, wie bislang geplant, nur Ärzte, Hersteller und Krankenkassen Anträge auf Projektförderung aus dem sogenannten Innovationsfonds stellen können. Diese »Begrenzung der Antragsbefugnis« entfällt, heißt es im Papier. Apotheker wären demnach nicht mehr von der Antragstellung ausgeschlossen. Fritz Becker, Chef des Deutschen Apothekerverbands (DAV), hatte erst in der vergangenen Woche noch einmal genau darauf gedrängt.

 

Ein weiterer Punkt betrifft das Thema Entlassmanagement. Hier waren den Apothekern einige Formulierungen im Gesetzentwurf zu schwammig. So war davon die Rede, dass Krankenhäuser Patienten etwa vor Wochenenden und Feiertagen »die kleinste Packung gemäß der Packungsgrößenverordnung« mit nach Hause geben dürfen. Mit der neu geplanten Formulierung »eine Packung mit dem kleinsten Packungsgrößenkennzeichen gemäß der Packungsgrößenverordnung« ist nun klar, dass damit jede N1-Packung gemeint ist und nicht nur die mit dem geringsten Inhalt.

 

Außerdem sprachen sich die Berichterstatter dafür aus, noch deutlicher klarzustellen, dass kein Dritter am Entlassmanagement beteiligt werden und daran verdienen soll. Will heißen: Rezeptzuweisungen bei der Entlassung eines Patienten, etwa an eine bestimmte Apotheke, sollen verboten sein. Stattdessen soll die freie Apothekenwahl gelten.

 

Kein Vergütungsplus

 

Die Hoffnung, im VSG auch einen Passus zu einer verbesserten Vergütung von Apotheken zu finden, müssen Pharmazeuten jedoch offensichtlich begraben. In dem Papier ist davon keine Rede. »Zu diesem Thema kommt nichts mehr«, hieß es am Montag auch aus dem Büro des gesundheitspolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU). /

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