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Irrungen

15.05.2006
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Irrungen

Die SPD atmet durch. Tief und für ganz Deutschland vernehmbar. Die Partei hat einen neuen Vorsitzenden. Kurt Beck steht für einen neuen politischen Links-Kurs. Die strategische Entwirrung soll beginnen, der Mitgliederschwund gestoppt, die alte Linie neu entdeckt werden. In der Gesundheitspolitik ist Beck ein unbeschriebenes Blatt. Und auch in seiner Grundsatzrede ließ er offen, für was er stehen will ­ jenseits der üblichen Kernbegriffe wie Gerechtigkeit, »Medizin für alle«, Bezahlbarkeit des Gesundheitswesens. Der Mann an der SPD-Spitze hat Ulla Schmidt demonstrativ auf dem Parteitag in Berlin den Rücken gestärkt - und ihr den Beifall der Delegierten auf dem Silbertablett serviert. Beck und Schmidt sind bereits auf einer Linie.

 

Während sich Beck der Gesundheitsministerin und damit der Reform nähert, entfernt sich von derselben Dame deren langjähriger Wegbegleiter Karl Lauterbach. Der Kölner Professor setzt auf Alleingänge, lässt das ohnehin düstere GKV-Finanzszenario in tiefstem Schwarz versinken. Lauterbach ist ebenso kompetent wie isoliert. Das macht ihn beileibe nicht ungefährlicher. Und so lobt er die Pharmazeuten und deren Lobby. Die Apotheken hätten noch jede Reform überlebt, sagt Lauterbach. Das Lob ist gefährlich durchschaubar.

 

Noch gefährlicher sind diejenigen, die Teil der Lobby waren und sind, aber mit den Meinungen anderer und den Mehrheiten nur bedingt umgehen konnten. So irrt Dr. Gabriele Bojunga, wenn sie die Untiefen von Korruption in der Lobby und ganz besonders bei der ABDA sucht. Bojunga gehörte als Kammerpräsidentin in Hessen zum Spitzenpersonal der ABDA. Nach ihrer Demission tritt sie kräftig nach. In Berlin saß Bojunga am Dienstag einer Anti-Korruptions-Organisation vor, die sich das Gesundheitswesen vorknöpfte. Bojunga findet, die Verbände stünden der Transparenz im Wege.

 

Man hat den Eindruck, als spreche die Dame über Geheimbünde und dunkle Zirkel. Und nicht über eine Berufs- und Standesorganisation mit Sitz in Berlin, die Gesetzgebungsverfahren begleitet, Pressekonferenzen und Hintergrundgespräche veranstaltet und an den politischen Prozessen in jeder Hinsicht transparent teilnimmt. Bojunga verschweigt die wahre und bedeutende, vom Staat ausdrücklich gewollte Rolle von Kammern und anderen Standesorganisationen. Dass sie das anscheinend wider besseren Wissens macht, ist schade.

 

Bojungas privater Rachefeldzug hat seinen Ursprung in der berufspolitischen Auseinandersetzung und in Abstimmungsniederlagen. Sich einer durchaus sinnvollen Organisation vom Format der Transparency International zu bedienen, um die eigenen Kolleginnen und Kollegen, um die Branche und den Berufsstand in politisch undurchsichtigen Zeiten anzufeinden, verwirrt und wirkt verwirrt. Bojunga bleibt freilich Beweise und Belege schuldig. Das spricht für sich, nicht für sie. Sie könnte genauso gut den Transparenz-Mangel bei den Beratungen der Politik zur anstehenden Gesundheitsreform kritisieren.

 

In Mode kommende Lobby-Kritiker wie Bojunga bleiben die Erklärung schuldig, wie die berechtigten Interessen von Berufsgruppen und Leistungserbringern gegenüber einer übermächtigen großen Koalition vertreten werden sollen. Man muss die ABDA nicht mögen, nicht Ulla Schmidt oder Karl Lauterbach. Aber am Ende wird es die sachliche Debatte sein, die zum Erfolg und zur Weiterentwicklung des Gesundheitswesens führt. Kein bloßes Nachtreten.

 

Thomas Bellartz

Leiter der Hauptstadtredaktion

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