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Altarzneimittel

Einheitliches Rücknahmesystem abgelehnt

26.03.2013  19:36 Uhr

Von Katja Egermeier / Der Umweltausschuss des Bundestages hat empfohlen, einen Antrag der Linken zur Rücknahme von Altarzneimitteln vom Januar abzulehnen. Der Versuch, ein bundeseinheitliches, von der Pharmaindustrie finanziertes Rücknahmesystem für Altarzneimittel über Apotheken einzuführen, ist damit wohl gescheitert.

 

Den Vorstellungen der Linken zufolge sollten die öffentlichen Apotheken ab 2015 verpflichtet sein, haushaltsübliche Arzneimittelmengen zurückzunehmen. Darüber hinaus hatte die Partei gefordert, die Hersteller von Medikamenten zu »einem umfassenden Umweltmonitoring der Substanzen, ihrer Metaboliten und Transformationsprodukte« zu verpflichten.

Das Arzneimittelgesetz sollte zudem dahingehend geändert werden, dass auch für Medikamente, deren Zulassung vor Einführung der Umweltbewertung erfolgt ist, nachträglich eine herstellerfinanzierte Bewertung des Umweltrisikos vorgenommen wird. Auf Patientenseite sollte eine Pflicht zur ordnungsgemäßen Entsorgung von Altarzneimitteln gesetzlich verankert werden.

 

Klaus Günter Steinhäuser vom Umweltbundesamt sagte, dass »die Gewässer in Deutschland zwar nicht flächendeckend mit Konzentrationen belastet sind, die dramatisch zu nennen sind«, dies dennoch ein Thema sei, mit dem man sich beschäftige sollte. Die Mehrheit der Mitglieder des Umweltausschusses sprach sich dennoch gegen den Antrag der Linken aus. Dagegen stimmten die CDU/CSU-Fraktion und die FDP, SPD und Grüne enthielten sich der Stimme. Damit empfiehlt der Umweltausschuss dem Bundestag, den Antrag abzulehnen. Auch der mitberatende Ausschuss für Gesundheit hat mit identischem Abstimmungsergebnis die Ablehnung des Antrages empfohlen. In der Regel folgt der Bundestag den Empfehlungen der Ausschüsse. /

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