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Große Koalition

Der neue Minister für Gesundheit

27.02.2018
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Von Ev Tebroke / Jens Spahn (CDU) soll neuer Bundesgesundheitsminister werden. Die Resonanz auf seine Nominierung ist überwiegend positiv, gilt er doch als ausgewiesener Gesundheitsexperte. Die Apotheker zeigen sich zurückhaltend, denn Spahns Haltung zum Rx-Versandverbot ist bislang nicht klar.

Die Entscheidung kam am Sonntag: Jens Spahn (CDU) soll neuer Bundesgesundheitsminister werden. Wenn am kommenden Wochenende die SPD-Mitglieder der Großen Koalition grünes Licht geben, wird er seinen Parteikollegen Hermann Gröhe im Amt ablösen. Der 37-jährige Westfale gilt als ausgewiesener Experte auf dem Gebiet der Gesundheitspolitik. Aber er ist auch bekannt für seine Streitbarkeit und seine oftmals provokanten Statements.

 

Die Apotheker begegnen der Nominierung von Spahn wohlwollend, aber mit Skepsis. ABDA-Präsident Friedemann Schmidt gratulierte dem Gesundheitsexperten zur Nominierung. »Jens Spahn bringt jede Menge Expertise für das schwierige Feld der Gesundheitspolitik mit«, so Schmidt. Die größte He­rausforderung dieses Politikfeldes sei es, mit den unterschiedlichen Interessen der vielen Akteure umzugehen. Und die Apotheker sind sich sicher: »Als streitbarer Geist wird Jens Spahn diese Herausforderung gelassen annehmen.«

 

Freund der Digitalisierung

 

Wie Spahn als Freund der Digitalisierung zum Rx-Versandverbot steht, bleibt abzuwarten. Bislang hat er sich noch nicht eindeutig zu dem Thema geäußert. Im Rahmen des Apotheken-Wahlchecks des Apothekerverbands Westfalen-Lippe, bei dem der Verband im Vorfeld der Bundestagswahlen 2017 Politiker in ihren Wahlkreisen zu relevanten Themen befragen konnten, bezog er keine eindeutige Position zu einem Rx-Versandverbot:

 

»Hier muss der Politik ein schwieriger Spagat gelingen: Einerseits gehört der Versandhandel zum Wettbewerb im Apothekenmarkt und ist für manche eine willkommene Alternative geworden. Andererseits brauchen wir auch ein verlässliches und stabiles Apothekennetz vor Ort, weil dies Sicherheit in der Versorgung garantiert. Zur Wahrheit gehört, dass sich Marktmodelle wandeln – Politik muss dafür sorgen, dass so etwas behutsam geschieht«, so Spahn.

 

Kritisch sehen viele sicher auch Spahns Nähe zu Doc Morris-Vorstand Max Müller, mit dem er 2006 eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) gegründet hatte, an der er einige Jahre beteiligt gewesen war, wie die Zeitschrift »Focus« damals berichtete. Der GbR gehörte wiederum die Agentur Politas, die vor allem Kunden aus der Pharma- und Medizinbranche beraten haben soll.

 

Spahn ist als Abgeordneter des Wahlkreises Borken und Steinfurt seit 2002 im Bundestag. Dort hat er sich insgesamt mehr als zehn Jahre als Gesundheitspolitiker profiliert. Sechs Jahre, von 2009 bis 2015, war er Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, zunächst als stellvertretender, dann bis 2015 als gesundheitspolitischer Sprecher der Union. Zuletzt war er zwei Jahre lang Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen. Schon im Vorfeld der Koalitionsbildung 2013 wurde er als potenzieller Gesundheitsminister gehandelt; zusammen mit dem SPD-Fraktionsvize Professor Karl Lauterbach setzte er damals die gesundheitspolitischen Leitplanken im Koalitionsvertrag. Seit 2014 ist Spahn Vorsitzender des Bundesfachausschusses Gesundheit und Pflege der CDU. Das Gremium erarbeitet die gesundheitspolitischen Positionen der Partei.

 

Lob von Lauterbach

 

Das Feedback auf die Berufung Spahns ist grundsätzlich positiv. Auch die Arzneimittelhersteller begrüßen die Nominierung des »ausgewiesenen Gesundheitsexperten«. Und Lob kommt auch vom SPD-Fachkollegen Lauterbach: »Als Gesundheitsminister ist Jens Spahn sehr qualifiziert«, sagte er im Interview mit der Zeitung »Die Welt«. »Ich kenne ihn seit vielen Jahren und schätze seine Sachkenntnis. Von daher ist das zunächst einmal für mich selbst keine schlechte Wahl. Wir werden gut zusammenarbeiten, obwohl wir in wichtigen Punkten nicht immer einer Meinung sind.« /

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