Ärzteschaft plant bundesweiten Protesttag am 2. Oktober

Nachdem am bundesweiten Apotheken-Protesttag am 14. Juni die Landesapothekerverbände unter anderem Protestmärsche, Kundgebungen und Pressekonferenzen organisierten, will nun auch die Ärzteschaft nachziehen und für bessere politische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen kämpfen.

Nun wurde heute bekannt, dass der Virchowbund zusammen mit derzeit neun weiteren Verbänden die Kampagne »Praxis in Not« startet, um gegen die sich verschärfenden Bedingungen in den Haus- und Facharztpraxen in Deutschland vorzugehen. Diese Maßnahme soll »den Rahmen setzen für regionale und fachspezifische Proteste in den nächsten Wochen und Monaten«, wie Dirk Heinrich, Bundesvorsitzender des Virchowbundes, die Ziele der Kampagne beschrieb. »Und als ersten Aktionstag schlagen wir den 2. Oktober 2023 vor. Dann sollen bundesweit regionale Proteste, Praxisschließungen, Informationsveranstaltungen und regionale Demonstrationen stattfinden.«

Zu den zentralen Forderungen der Ärzteschaft zählen unter anderem die »Wiedereinführung der Neupatientenregelung, das Ende der Budgetierung, eine Krankenhausreform, die das Potenzial des ambulanten Bereichs voll ausschöpft, mindestens 5000 Medizinstudienplätze mehr pro Jahr und ein klares Bekenntnis von Politik und Kassen zur Freiberuflichkeit der Ärzte in Wort und Tat«, heißt es in der Pressemitteilung.

»Die Situation in den Praxen spitzt sich zu. Wir haben einen enorm gestiegenen Kostendruck durch Inflation, steigende Mieten und Energiepreise. Gleichzeitig stecken wir mitten im Fachkräftemangel. Trotz berechtigter Tarifsteigerungen bei unseren Medizinischen Fachangestellten können wir mit unseren Gehältern oft nicht mit Krankenhäusern und Krankenkassen konkurrieren«, erläuterte Heinrich. Die Streichung der Neupatientenregelung habe ihr Übriges getan: »In diesen Tagen werden die Einbußen von teilweise bis zu 10 Prozent für die Praxen sichtbar«, so Heinrich.

Die Digitalisierungsstrategie der Bundesregierung lasse die Praxen mit den Digitalisierungsvorhaben weitestgehend alleine – so verzeichne der Virchowbund seit einiger Zeit einen Anstieg an vorzeitigen Praxisabgaben, Verkauf an Praxisketten und Investoren sowie eine innere Emigration aus dem Arztberuf. Den beteiligten Verbänden sollen nun Hilfestellungen und Materialien an die Hand gegeben werden, um regionale und fachspezifische Protestveranstaltungen zu organisieren. »Durch das gemeinsame Handeln unter dem Motto »Praxis in Not« soll deutlich werden: Einzelne Aktionen sind kein regionales Strohfeuer, sondern Teil eines Flächenbrandes«, so Heinrich weiter.

Bei der Kampagne wirken neben dem Virchowbund der Verband der Medizinischen Fachberufe, der Verband der niedergelassenen Chirurgen, der Deutsche Berufsverband der Hals-Nasen-Ohrenärzte, der Berufsverband der Deutschen Dermatologen, der Berufsverband für Orthopädie und Unfallchirurgie, der Berufsverband niedergelassener Gastroenterologen, der Deutsche Berufsverband der Fachärzte für Phoniatrie und Pädaudiologie sowie der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands sowie der Verband der Privatärztlichen Verrechnungsstellen mit. 

Etwa zwei Wochen nach dem Apothekenprotest am 14. Juni ließen bereits die Mitglieder der Apothekerkammer Berlin verlauten, dass sie ein Bündnis mit Ärzten, Zahnärzten und anderen Leistungserbringern schmieden wollen, um gemeinsam für den Erhalt der flächendeckenden Versorgung zu kämpfen. Dazu verabschiedeten sie eine Resolution. Auch Stefan Hartmann, Vorsitzender des Bundesverbands Deutscher Apothekenkooperationen (BVDAK), forderte etwa einen Monat nach dem Protesttag einen zweiten und gemeinsamen Protesttag der Apothekerschaft zusammen mit den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten im Herbst.