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Apothekenreform und DAT

ABDA-Gesamtvorstand setzt Fokus

Die Apotheker wollen den Gesetzgebungsprozess konstruktiv begleiten. Sie begrüßen den aktuellen Entwurf, wollen das Ziel der Gleichpreisigkeit aber weiterhin nicht aus den Augen verlieren. Das war Tenor der heutigen Sitzung des ABDA-Gesamtvorstands.
PZ
15.08.2019
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Bei der heutigen Tagung des ADBA-Gesamtvorstands in der Berliner Heidestraße stand die Bewertung des Regierungsentwurfs für ein Apothekenstärkungsgesetz und die damit einhergehende geplante Verordnung im Zentrum der Beratungen. Dabei herrschte Einigkeit darüber, dass der Gesetzgebungsprozess weiterhin konstruktiv begleitet werden soll. Das Thema Gleichpreisigkeit hat aber nach wie vor höchsten Stellenwert. So wurde die von der Bundesregierung geplante sozialrechtliche Absicherung einheitlicher Abgabepreise für verschreibungspflichtige Arzneimittel in der GKV einhellig von dem Gremium begrüßt. Zugleich setzen die Spitzen der 34 Mitgliedsorganisationen aber weiterhin auf den Versuch, die Gleichpreisigkeit möglichst auch bei Verordnungen für PKV-Versicherte und Selbstzahler wieder zu verankern. Zudem wollen sie weitere Korrekturen am Entwurf erreichen.

Die ABDA arbeitet derzeit an einer Stellungnahme für die erste Beratung des Reform-Pakets im Bundesrat. Die Länderkammer wird sich erstmals Anfang September mit dem geplanten Gesetz und der begleitenden Verordnung befassen. Entscheidend für den Gesamtvorstand ist demnach nun, dass die anstehende Abstimmung der Bundesregierung mit der EU-Kommission erfolgreich verläuft und das Gesetz dann zügig in den Bundestag eingebracht und noch in 2019 verabschiedet werden kann. 

Weiterer zentraler Themenpunkt war heute die Diskussion der Anträge zum Deutschen Apothekertag 2019, der vom 25. bis 27. September in Düsseldorf stattfinden wird. Insgesamt stehen nun mehr als 70 Anträge von Kammern, Verbänden und Delegierten auf der Agenda der Hauptversammlung, unterteilt in fünf Kapitel. Dabei wurden insgesamt sechs Leitanträge vom geschäftsführenden ABDA-Vorstand formuliert, die jeweils inhaltlich ähnliche Einzelanträge zusammenfassen. Beim DAT ist somit mit etwas mehr als 50 Abstimmungen zu rechnen. Thematisch im Fokus stehen dabei die Themen Gleichpreisigkeit bei rezeptpflichtigen Arzneimitteln, Lieferengpässe und Digitalisierung. Das Ziel eines Versandhandelsverbot wird hingegen von keinem der Anträge verfolgt. 

Die komplette Antragsmappe soll den Delegierten rechtzeitig vor Beginn der Hauptversammlung zugestellt werden, heißt es.

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