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Podiumsdiskussion in Erfurt 

»Wir haben das ApoRG angehalten«

Kurz vor der Landtagswahl trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der großen Parteien in Thüringen, um über ihre gesundheitspolitischen Positionen zu diskutieren. Dabei zeigte sich, wie umstritten die geplante Apothekenreform selbst in den Reihen der Ampelkoalition ist. Die Zukunft des Gesetzes erschien einmal mehr ungewiss. 
Lukas Brockfeld
23.08.2024  13:48 Uhr

Kritik auch von der Opposition 

Kritik am Apothekenreformgesetz kam erwartungsgemäß auch von der auf Bundesebene oppositionellen CDU.  »Wir können nur hoffen, dass das nicht so kommt. Light Apotheken lehnen wir komplett ab, die Kompetenz muss in der Apotheke bleiben«, sagte Simone Borchardt. Die Christdemokratin verwies auf das im Februar von ihrer Partei vorgelegte 21-Punkte Programm.

»Wir fordern eine Erhöhung des Fixums. Wir fordern eine Abschaffung der Retaxierung wie sie jetzt ist. Es ist völlig unsinnig. Der Apotheker gibt ein Medikament heraus, da fehlt vielleicht nur eine Arztnummer, und dann bekommt er sein Geld nicht. Das kann nicht wahr sein. Auch die Skonti-Regelung der Ampel ist völlig chaotisch«, klagte Borchardt. Leider habe die Bundesregierung die Vorschläge der CDU in Gänze abgelehnt. 

Patientensteuerung und Genderlehrstühle

Die Apothekenreform war nicht das einige Thema, das in Erfurt diskutiert wurde. Die Politikerinnen und Politiker setzten sich auch ausführlich mit ihren Ideen zur Stärkung der Krankenhäuser und der ambulanten Versorgung auseinander. Nicht alle schienen so tief im Thema zu sein. Wolfgang Lauerwald und Christina Baum von der AfD sprachen sich beispielsweise für eine komplette Entbudgetierung aller ärztlichen Leistungen aus, konnten aber nicht die genauen Kosten ihrer Forderung beziffern. Als Moderator Alexander Müller nach der Finanzierung fragte, schlug Baum die Abschaffung von Genderlehrstühlen und Gleichstellungsbeauftragten vor.

Johannes Nowak vom BSW sprach ausführlich über die mangelhafte Patientensteuerung im deutschen Gesundheitswesen, hatte aber keine konkreten Ideen, wie sich diese verbessern ließe. Auch zu den Zahnärzten und Apotheken, letztere werden im Wahlprogramm des Bündnisses gar nicht erwähnt, wollte er nichts sagen. »Wir mussten unser Wohlprogramm relativ schnell schreiben, da wir es sonst nicht geschafft hätten, uns zur Landtagswahl anzumelden«, erklärte Nowak. Seine sich noch im Aufbau befindliche Partei warte aktuell noch auf einen Apothekenspezialisten. 

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