Corona-Konferenz

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»Wir bewegen uns in eine neue Normalität«

16 Bundesländer, eine Strategie: Das war das Ziel der Videokonferenz zwischen Bund und Ländern zum weiteren Vorgehen bezüglich der Coronavirus-Pandemie. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), ihr Vize Olaf Scholz (SPD) sowie die Ministerpräsidenten aus Bayern und Hamburg, Markus Söder (CSU) und Peter Tschentscher (SPD), lobten im Anschluss daran das Engagement der Bürger in Deutschland, wenn es um das Einhalten der bestehenden Kontakteinschränkungen geht. Dies sei auch über die Osterfeiertage weitgehend gelungen, sagte Söder heute in Berlin. »Die Menschen haben sich sehr gut an die Auflagen gehalten.«

Vor diesem Hintergrund sehen die Regierungschefs von Bund und Ländern eine Möglichkeit, bestimmte Vorgaben schrittweise zu lockern. Zwar bleiben demnach die derzeit geltenden Kontaktbeschränkungen bis 3. Mai in Kraft. Dennoch sollen etwa Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von maximal 800 Quadratmetern frühestens ab kommenden Montag wieder öffnen dürfen, sofern sie Maßnahmen treffen, um Ansteckungen zu verhindern. Die genaue Quadratmeterzahl festzulegen, war offenbar nicht ganz einfach. Merkel begründete dies mit der Abwägung, wie viele Läden in Deutschland betroffen wären und was das für den öffentlichen Nahverkehr bedeute. Söder räumte ein, er persönlich halte die Grenze für zu hoch gegriffen. Dennoch sei der Schritt grundsätzlich richtig. »Eine massive Ballung in den Innenstädten würde die Erfolge der vergangenen Wochen gefährden«, warnte er.

Darüber hinaus empfiehlt die Bundesregierung das Tragen von sogenannten Community-Masken, also solchen, die nicht in medizinischen Einrichtungen benötigt werden, beim Einkaufen sowie bei der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel. Ziel ist es, Ansteckungen zu verhindern und so die Reproduktionsrate zu senken. Diese liege aktuell bei etwa eins, so die Kanzlerin. Das bedeutet, dass ein Infizierter das Virus auf einen anderen Menschen überträgt. Warum dieser Parameter so entscheidend ist, verdeutlichte sie an einem Rechenbeispiel: Wenn die Reproduktionsrate auf 1,1 steige, wären Merkel zufolge im Oktober die Kapazitätsgrenzen des deutschen Gesundheitssystems erreicht. Steigt sie auf 1,2, wäre dies bereits im Juli der Fall. Eine Quelle für diese Berechnungen nannte sie nicht.

Bundesfinanzminister Scholz appellierte an die Bundesländer, in dieser schwierigen Phase Geschlossenheit zu demonstrieren. Es brauche jetzt »Augenmaß und Zuversicht«. Mit den beschlossenen Schritten könnte es gelungen sein, das richtige Maß gefunden zu haben. Wirtschaftlich und sozial werde der gewohnte Alltag jedoch nicht allzu bald zurückkehren. »Wir bewegen uns in eine neue Normalität«, sagte der Vizekanzler. Aber: »Wir haben eine Chance, das zu schaffen.«

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) rief derweil die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union auf, sich bei der Lockerung der getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie eng abzustimmen. Es sei nicht zielführend, wenn auf einer Seite der Grenze die Läden wieder öffneten und die Menschen aus dem jeweiligen Nachbarstaat zum Einkaufen ins Land strömten. »Gute Nachbarn sprechen miteinander«, sagte sie heute Mittag in Brüssel vor den zugeschalteten Journalisten. Es brauche ein koordiniertes Vorgehen, um das öffentliche und wirtschaftliche Leben schrittweise wieder zu öffnen, ohne ein erneutes Aufflammen der Ausbreitung des Virus zu riskieren.