 |  | Cornelia Dölger |
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07.08.2024 16:00 Uhr |
Nicht unwahrscheinlich ist, dass sich etliche Länder enthalten. Denn sie dürfen eben nur einheitlich votieren. Wer sich nicht einigen konnte – und das wäre bei kontroversen Vorhaben wie dem ApoRG keine Überraschung –, enthält sich, was de facto aber nicht neutral ist, sondern sich auf die Abstimmung wie ein Nein auswirkt.
Mehrheiten in Modellen wie bunte Kugeln an einem Abakus hin- und herzuschieben, um die Chancen für ein gewünschtes Ergebnis auszurechnen, kann aber nur graue Theorie sein. Denn außen vor bleiben dabei die Bestrebungen der Länder nach Einheitlichkeit und Kompromissen. Darum wird gerungen werden, bevor an ein politisches Kräftemessen auch nur zu denken ist.
Dass von den Ländern steter Rückenwind für die Apotheken kommt, stimmt aber zuversichtlich, dass diese ihre föderalen Möglichkeiten nutzen werden. Hoffen auf die Unterstützung der Länder dürfen die Apotheken also mit allem Recht. Deren Einspruch im Bundesrat ist eben eine theoretische Option. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.
