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22.06.2026 13:30 Uhr |
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) argumentierte unter anderem, die Krankenhausstruktur in Deutschland sei »so nicht mehr zukunftsfähig«. / © Imago Images/phototek
Die CDU-Politikerin verteidigte am Sonntag in ihrem Ministerium ihren Sparkurs im Gesundheitswesen gegen viele kritische Fragen von Patientinnen und Patienten sowie Angehörigen des Gesundheitswesens, die immer wieder von lautem Klatschen begleitet wurden.
Ein protestierender Mann wurde zu Beginn aus dem Raum herausgeführt, eine anfangs zu hörende Trillerpfeife verstummte nach einer entsprechenden Aufforderung von Mitarbeitenden des Ministeriums. Die Veranstaltung war Teil des Tags der offenen Tür der Bundesregierung.
Warken argumentierte unter anderem, die Krankenhausstruktur in Deutschland sei »so nicht mehr zukunftsfähig«. Es gebe »einfach eine Überkapazität, zu wenig Auslastung, zu wenig Fälle«. Seit dem Kapazitätsaufbau in der Corona-Zeit habe es keine steigenden Fallzahlen mehr gegeben, trotzdem halte Deutschland die Behandlungskapazitäten nach wie vor hoch. Ein Patientenvertreter hatte vor einem Absterben des ganzen Sektors in einzelnen Regionen gewarnt.
Angesichts steigender Belastungen sicherte Warken zu, auf die Vermeidung von Notlagen besonders Betroffener achten zu wollen. »Wir haben auch Sie im Blick, und wir haben auch die im Blick, die es schwerer trifft als andere«, sagte die Ministerin zu einer Patientin. Sie könne nicht versprechen, »dass wir große Handlungsmöglichkeiten haben«.
Warken hatte ein milliardenschweres Sparpaket vorgelegt, um die Krankenkassenbeiträge stabil zu halten. Das umstrittene Vorhaben soll im Juli im Bundestag verabschiedet werden. Auch die Apotheken sind von den Sparmaßnahmen betroffen. So versprechen Politiker der Union zwar weiterhin, dass das Fixum bald auf 9,50 Euro erhöht werden soll, doch gleichzeitig müssen die Offizinen bald einen um 30 Cent höheren Kassenabschlag hinnehmen.
