 |  | Charlotte Kurz |
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12.01.2022 15:32 Uhr |
Di Fabio war von 1999 bis 2011 Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. / Foto: Imago Images / Reiner Zensen
Doch warum wird mit einer Impfpflicht in die körperliche Unversehrtheit eingegriffen? Laut Di Fabio bedeutet diese Unversehrtheit, dass sich der Körper einer Person in einem Zustand befindet, den diese Person auch haben will. »Wenn der Staat diesen Körper verändern will und sei es um ihn zu verbessern, erfordert das einen Grundrechtseingriff.« Die Impfung verändere den Körper aufgrund des Piks, des Einstichs am Oberarm sowie durch den Impfstoff, der den körperlichen Zustand verbessern, beziehungsweise gegen Coronaviren immunisieren soll. Fraglich ist damit vor allem, wie schwer dieser Grundrechtseingriff ist. Vor allem die Frage nach möglichen Impfreaktionen oder Nebenwirkungen sollten hier beleuchtet werden. Da die Impfungen weltweit aber bereits millionenfach erfolgt sind und genau beobachtet werden, könnten diese bereits gut abgeschätzt und gerechtfertigt werden, sagte Di Fabio.
Bei der Frage nach der körperlichen Unversehrtheit geht es aber nicht nur um körperliche, sondern auch um seelische Reaktionen, betonte der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht. Die Mehrheit der Menschen gehe derzeit bezüglich der Covid-19-Impfungen zum Arzt, lässt sich impfen und denkt nicht mehr groß darüber nach. »Andere entwickeln aber eine Abneigung oder Furcht und lehnen die Impfung ab. Für diese Menschen ist eine Impfpflicht ein schwererer Grundrechtseingriff als bei Personen, die die Impfung nicht ablehnen.« Weil bei Grundrechtsabwägungen nicht nur objektive Beurteilungen eine Rolle spielen, sei die staatliche Anordnung der Impfung deshalb ein intensiver Grundrechtseingriff, schlussfolgert Di Fabio.
Aus diesen Gründen ist nach Ansicht des Juristen eine Impfpflicht nur verfassungsgemäß, wenn es einen guten, also einen legitimen Grund dafür gibt: Zum einen sollen Individuen vor schweren Covid-19-Krankheitsverläufen oder dem Tod geschützt werden. Und zum anderen soll hierdurch eine Herdenimmunität der Bevölkerung erreicht werden, sodass das Virus keine neuen Varianten mehr bilden oder sogar im besten Fall ausgerottet werden kann. Letzteres sei mit dem Coronavirus vermutlich aber nicht möglich, so Di Fabio.
Das Virus SARS-CoV-2 hat unsere Welt verändert. Seit Ende 2019 verbreitet sich der Erreger von Covid-19 und stellt die Wissenschaft vor enorme Herausforderungen. Sie hat sie angenommen und rasch Tests und Impfungen, auch für Kinder, entwickelt. Eine Übersicht über unsere Berichterstattung finden Sie auf der Themenseite Coronavirus.
