Vorschlag für anderes Bezahlungsmodell

Für eine Beispielrechnung gehen die Wissenschaftler von monatlich 20 Millionen Tests und einem Budget von 460 Millionen Euro aus. Bei einer Positivrate der PCR-Tests von 20 Prozent könnte man pro positiv bestätigten Schnelltest 115 Euro zahlen. Eine Alternative wäre – 3,50 Euro je Test für das Material zu zahlen. Für die positiven, verifizierten Tests blieben dann jeweils 97,50 Euro.

Das Bundesgesundheitsministerium äußerte sich auf Anfrage nicht dazu, ob es mal Überlegungen gab, das Finanzierungsmodell zu ändern. Auf der Internetseite der Behörde heißt es, die Kassenärztlichen Vereinigungen prüften die Abrechnungen der Tests auf Plausibilität sowie stichprobenartig und anlassbezogen die ordnungsgemäßen Durchführung und Abrechnung der Testungen – sofern notwendig vor Ort. Zu Unrecht gezahlte Gelder würden zurückgefordert. Bei Verdacht auf strafbare Handlungen werde die Staatsanwaltschaft informiert.

Diese hat alleine in Freiburg inzwischen eine zweistellige Zahl an Ermittlungsverfahren wegen des Tatvorwurfs des Abrechnungsbetruges bei Corona-Testzentren laufen. Vereinzelt seien Verfahren mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt worden, teilte eine Sprecherin mit. Vor Gericht wurde bisher noch kein Fall zu Anklage gebracht. Anders sieht es etwa im nordrhein-westfälischen Bochum aus, wo seit Anfang des Monats Betreibern von mehr als 70 Teststellen in ganz Deutschland der Prozess gemacht wird. Sie sollen den Staat um rund 25 Millionen Euro betrogen haben, indem sie rund 1 Million Bürgertests abgerechnet hätten, die nie durchgeführt worden seien.

Die Forscher haben sich auch Gedanken dazu gemacht, welche Nachteile ihr Modell haben könnte. Die Zahl der Teststellen würde sinken, schreiben sie – vor allem jener, die nur wenige Tests durchführen. «Die Schnelltest-Trittbrettfahrer würden verschwinden», schlussfolgern sie. «Damit würden auch automatisch die Betrügereien mit Scheintests zurückgehen, da es sich für die Erstattung von 3,50 Euro Sachkosten nicht lohnt, eine Teststelle zu betreiben.»

Folge könnte auch ein Rückgang der Zahl der Schnelltests sein. Das sehen die Autoren aber nicht als großes Problem an, weil sie nicht davon ausgehen, dass sich ausgerechnet diejenigen nicht mehr testen ließen, die ein höheres Infektionsrisiko haben. «Und eine hohe Zahl von Tests hilft bei der Pandemie-Bekämpfung nicht, wenn diese Tests schlampig durchgeführt oder nur vorgetäuscht werden.»

Zudem müsste die Bezahlung der positiven Tests dem Vorschlag zufolge bei konstantem Budget angepasst werden, wenn sich die Inzidenz ändert: «Bei einer geringeren Zahl von positiven Tests muss man pro Positiv-Ergebnis entsprechend mehr zahlen und umgekehrt.»