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Nach Medienberichten

Spahn in der Kritik wegen neuer Masken-Affäre

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) steht nach einem Bericht über den Umgang mit angeblich minderwertigen Atemschutzmasken in der Kritik. Demnach sollten nach Plänen des Ministeriums Masken nach schmalen Prüfungen an Menschen mit Behinderung oder Obdachlose gehen. Das BMG weist die Vorwürfe zurück.
dpa
05.06.2021  20:30 Uhr

Der »Spiegel« hatte berichtet, dass das BMG Anfang 2020 für schätzungsweise eine Milliarde Euro unbrauchbare Masken gekauft hatte. Weil sie offenbar regulär nicht verteilt werden durften, sollten sie nach den Ministeriumsplänen an Hartz-IV-Empfänger, Behinderte und Obdachlose abgegeben werden. Inzwischen sei der Plan aber geändert worden und die Masken sollen als Teil der Nationalen Gesundheitsreserve eingelagert werden.

Laut dem Bericht hat das BMG die Masken in China bestellt. Die Ware sei nicht nach hohen Standards getestet worden. Teils seien sie beim TÜV Nord mit einem Verfahren geprüft worden, bei dem auf bestimmte Prüfschritte verzichtet worden sei. Nicht geprüft worden sei, was mit den Masken passiere, wenn sie 24 Stunden lang 70 Grad ausgesetzt seien und wenn sie 20 Minuten getragen seien. Auch seien bei Masken, die per Sonderzulassung nach Deutschland geholt worden seien, zunächst lediglich Dokumente geprüft worden, nicht aber die Masken selbst. Diese seien zumindest teilweise nachgetestet worden.

BMG führte Gespräche mit dem Arbeitsministerium

Das Gesundheitsministerium habe mit dem für Arbeitsschutz zuständigen Arbeitsministerium über die Verwendung der Masken verhandelt, so der «Spiegel» unter Berufung auf einen Schriftwechsel von Gesundheitsstaatssekretär Thomas Steffen und dessen Amtskollegen im SPD-geführten Arbeitsressort, Björn Böhning. Bei diesem Austausch habe das Gesundheitsressort solche Masken auch für Menschen mit Behinderung und für Obdachlose vorsehen wollen. Die Masken nachzutesten dauere zu lange, dann sei eine «kostenfreie zeitnahe Belieferung» dieser Menschen «nicht mehr realistisch», habe das Gesundheitsressort geschrieben. Dann seien doch nachgetestete Masken dafür verwendet worden.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zeigte sich «geschockt» über den entsprechenden Bericht. Klingbeil sagte bei einer Wahlkampfveranstaltung seiner Partei: «Das muss umgehend aufgeklärt werden, aber es muss dann auch klar sein, wenn das stimmt (...), dann muss es Konsequenzen im Gesundheitsministerium geben.» Es sei «unmenschlich, was dort passiert ist». Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte, sagte: «Nun also noch ein Maskenskandal und wieder kein Rücktritt oder irgendwelche Konsequenzen.» Kritik kam auch aus der FDP und von den Grünen.

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