So will die EU Lieferengpässe in den Griff bekommen |
Noch in diesem Oktober soll ein freiwilliger Verteilmechanismus gestartet werden, kündigte die EU-Kommission heute an. / Foto: Imago Images/Future Image
Szenarien wie in der vergangenen kalten Jahreszeit sollen sich in dieser Saison nicht wiederholen, das hat sich nicht nur die Bundesregierung auf die Fahnen geschrieben, sondern auch die EU. Während die Ampelkoalition hierzulande mit dem Lieferengpassgesetz (ALBVVG) sowie einem Fünf-Punkte-Plan das Schlimmste verhindern will, kündigte auch die EU-Kommission heute mehrere Maßnahmen an, etwa einen neuen Verteilmechanismus für Arzneimittel.
Laut dem Strategiepapier, das die EU-Kommission verabschiedete, sollen Mitgliedsländer über einen freiwilligen Solidaritätsmechanismus lebenswichtige Medikamente teilen – wenn sie in einem Land der EU knapp werden, könnten andere Länder aushelfen. Den geplanten Mechanismus zwischen den Staaten kann es laut den Plänen sogar mit Ländern des globalen Südens geben.
Über diesen Mechanismus soll ein Land seinen Bedarf an einem bestimmten Arzneimittel kundgeben und andere Mitgliedstaaten sollen daraufhin Medikamente aus ihren Beständen abgeben können. Zudem schlägt die EU-Kommission vor, dass – wie bei der Corona-Impfstoffbeschaffung – die EU-Staaten gemeinsam Medikamente einkaufen.
Nach Angaben der EU-Kommission soll darüber hinaus eine Liste mit besonders wichtigen Medikamenten ausgearbeitet werden. Darunter versteht die Behörde Mittel, für die es keine geeignete Alternative gibt und wo ein Engpass bedeutet, dass Menschen ernsthaft Schaden nehmen könnten.
Für diese Medikamente sollen dann – wenn möglich – Lösungen gegen den Mangel ausgearbeitet werden, etwa durch mehr Vorräte, mehr Produktion oder mehr Partnerschaften beispielsweise mit Drittstaaten. Auf der Liste könnten am Ende zwischen 100 und 350 Medikamente stehen, sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides. Sie betonte aber auch: »Medikamentenknappheit kann nicht von heute auf morgen beseitigt werden, denn die Ursachen sind langwierig und vielschichtig.«
Anfang Oktober hatte Kyriakides die Pläne bei einer Parlamentsdebatte verteidigt. Alle relevanten Akteure sollten hierbei mit ins Boot, so die EU-Gesundheitskommissarin: die Industrie, die Beteiligten der Versorgungskette, die Mitgliedstaaten und deren nationale Gesundheitssysteme sowie die beteiligten EU-Institutionen. Die Maßnahmen sollten nach Art eines Werkzeugkastens flexibel eingesetzt werden können. Kyriakides verwies in der Debatte zudem auf das EU-Pharmapaket, also die umfassende Reform des EU-Arzneimittelrechts, die Werkzeuge gegen Lieferengpässe vorhalte, etwa ein EU-weites Warnsystem, das Knappheiten oder Rücknahmen frühzeitig anzeigt.
