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Neue EU-Vorschriften

Schnelleres Aus für Designerdrogen

In der Europäischen Union können sogenannte Neue psychoaktive Substanzen (NPS) künftig schneller auf ihr Risiko untersucht und verboten oder reguliert werden. Das regeln zwei Vorschriften, die vergangenen Freitag in Kraft getreten sind.
Anna Pannen
26.11.2018
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Neue synthetische Cannabinoide und Opioide führen in Europa jedes Jahr zu vielen Todesfällen. Das Problem: Die Drogenmacher verändern die Strukturen der sogenannten Legal Highs immer wieder minimal, sodass die Behörden mit Verboten nicht hinterherkommen. Deutschland hat das Problem 2016 bereits mit einem Gesetz entschärft, das es erlaubt, ganze Stoffgruppen zu verbieten. Dennoch bleibt es schwierig, mit dem hohen Tempo der Produzenten Schritt zu halten.

Die EU will den Kampf gegen die Designerdrogen nun beschleunigen, und zwar in allen Mitgliedsstaaten. Sobald die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EMCDDA) künftig über eine oder mehrere neu aufgetauchte NPS berichtet, hat die EU-Kommission nur noch zwei Wochen Zeit, ihr den Auftrag für eine Risikobewertung zu erteilen. Diese muss spätestens sechs Wochen später fertig sein.

Schlägt die Kommission anschließend die Kontrolle der Substanz vor, haben EU-Parlament und Rat zwei Monate Zeit, zuzustimmen. Anschließend müssen die Mitgliedsstaaten den Beschluss innerhalb von sechs statt wie bislang zwölf Monaten umsetzen, die Substanz also etwa verbieten oder ihre Abgabe regulieren. Eine Neuerung erlaubt es der EMCDDA außerdem, verschiedene NPS mit ähnlicher chemischer Struktur gemeinsam zu bewerten.

»In den letzten zehn Jahren haben NPS die öffentliche Gesundheit vor große Herausforderungen gestellt«, kommentierte der EU-Kommissar für Inneres Dimitris Avramopoulos die Neuerung. »Die neuen EU-Vorschriften werden unsere Bürger vor diesen gefährlichen Drogen schützen – insbesondere junge Menschen.«

Tatsächlich hat sich das Problem mit NPS in den vergangenen Jahren verschärft. 2017 wurden der EMCDDA 51 neue NPS gemeldet. Das entspricht einer neuen Substanz pro Woche. Insgesamt beobachtete die Behörde 2017 mehr als 670 NPS auf dem europäischen Drogenmarkt. Zum Vergleich: 2013 waren es nur 350 gewesen. Neun Risikobewertungen hat die EMCDDA 2017 vorgenommen, weil es im Zusammenhang mit ihnen zu Vergiftungen und Todesfällen gekommen war. Auch diese Zahl war ein neuer Rekord. EMCDDA-Direktor Alexis Goosdeel erklärte, die neuen Vorschriften würden nun helfen, die öffentliche Gesundheit durch rasches Handeln zu schützen. /

 

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