»Reform mit Game-Changer-Qualität nötig«

Wie lassen sich die Finanzen der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wieder auf solidere Füße stellen? Ist eine Strukturreform in nächster Zeit realistisch? An welchen strukturellen Problemen krankt das deutsche Gesundheitssystem? Wie lassen sich Engpässe bei der Arzneimittelversorgung vermeiden? Ist es sinnvoll und bezahlbar, wieder mehr Arzneimittel in Europa zu produzieren? Über diese und weitere Fragen tauschten sich am gestrigen Mittwoch Experten auf dem DAV-Wirtschaftsforum in Berlin aus. An der Diskussionsrunde beteiligten sich Christine Arentz, Professorin für Volkswirtschaftslehre und Gesundheitsökonomik am Institut für Versicherungswesen der Technischen Hochschule Köln, der Vorstandsvorsitzende der DAK-Gesundheit, Andreas Storm, und Michael Hennrich, seit Februar Geschäftsführer Politik des Bundesverbands der Arzneimittel-Hersteller (BAH).

»Kurzfristig können wir an verschiedenen Stellschrauben drehen. Aber mittelfristig brauchen wir Strukturreformen«, betonte Christine Arentz. Vor der Corona-Pandemie sei die finanzielle Situation der GKV gut gewesen, aber seit 2020 seien die Ausgaben stärker gestiegen als die Einnahmen. Das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz könne die Lücke nur kurzfristig schließen. Bereits ab dem kommenden Jahr rechnet die Professorin für Volkswirtschaftslehre und Gesundheitsökonomik erneut mit Defiziten. Ihre These: »In einer alternden Gesellschaft können wir nicht mehr alles finanzieren«. Um kurzfristige Rationierungen zu vermeiden, sei es daher sinnvoll, sich bereits heute auf gerechte Verteilungskriterien zu einigen. Dafür brauche es eine gesamtgesellschaftliche Debatte. Arentz nannte zudem verschiedene Möglichkeiten, das System kurzfristig zu stabilisieren, beispielsweise durch eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze oder höhere Zusatzbeiträge. Um die Ausgaben zu begrenzen, seien unter anderem Leistungskürzungen oder Selbstbehalte denkbar. Wenn bei Leistungserbringern gekürzt werde, müsse beachtet werden, welche Wirkung dies haben könne, führte Arentz aus.