 |  | Melanie Höhn |
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01.10.2026 16:00 Uhr |
Niedersachsen habe sich im Vorfeld zur Erarbeitung von Regelungen zur Sicherstellung der Gesundheitsversorgung in die Bund-Länder-Arbeitsgruppen aktiv eingebracht. Die Erkenntnisse dieser Arbeitsgruppen müssten in den Gesetzesentwurf einfließen.
Parallel hätten die Länder im Rahmen der Gesundheitsministerkonferenz den sogenannten »Petersberger Prozess« angestoßen. Auf dem Petersberg in Königswinter kamen dazu die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre der Länder mit Vertreterinnen und Vertretern von BMG, Bundesverteidigungsministerium sowie der Bundeswehr zusammen, um sich über die Rolle des Gesundheitswesens im Bevölkerungsschutz und der zivilen Verteidigung auszutauschen. Im Fokus standen dabei nicht nur eine krisensichere Reaktionsfähigkeit des Gesundheitswesens bei militärischen Konflikten, sondern auch bei potenziellen Gefahren wie Cyberangriffen, Stromausfällen, Extremwetterereignissen, Pandemien und weiteren Schadenslagen, die die gesundheitlichen Versorgungsstrukturen in besonderer Weise herausfordern.
Philippi erklärte dazu: »Die Vorschläge der Länder zur Rolle des Gesundheitswesens im Bevölkerungsschutz und der zivilen Verteidigung müssen unbedingt in den Entwurf des GeSiG einfließen. Ich erwarte, dass das Gesetz vom Bund nun prioritär vorangebracht wird. Die Krisen und Konflikte dieser Welt warten nicht auf uns.«
