Mit »den richtigen Winterreifen« in den nächsten Corona-Herbst

Scholz sagte am Donnerstag mit Blick auf gesunkene Infektionszahlen, der Sommer werde wohl als »gute Verbesserung« wahrgenommen. Im Herbst und Winter könnten aber möglicherweise wieder andere Voraussetzungen herrschen. »Deshalb ist die klare Verabredung, dass wir uns genau auf diesen Moment vorbereiten.« Nach dem geänderten Infektionsschutzgesetz sind seit Anfang April die meisten staatlichen Schutzvorgaben im Alltag weggefallen. »Wir haben jetzt Sommerreifen drauf«, formulierte der Kanzler. Nun gehe es darum, »die richtigen Winterreifen« bereit zu haben, wenn es darauf ankomme – sowie vielleicht weitere Maßnahmen. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) stagnierte der zuletzt deutliche Rückgang bei den Neuinfektionen in der aktuellen Woche.

Konkret geht es um eine Anschlussregelung für die am 23. September auslaufende Rechtsgrundlage im Infektionsschutzgesetz. In der nächsten Woche will der Corona-Expertenrat der Bundesregierung eine Stellungnahme zum Herbst und Winter vorlegen. Außerdem soll laut Gesetz bis 30. Juni eine Kommission zur Beurteilung der bisherigen Corona-Beschränkungen einen Bericht erstellen – auf Vorschlag der Union soll der Virologe Klaus Stöhr für den ausgeschiedenen Forscher Christian Drosten ins Gremium nachrücken, wie der Gesundheitsexperte Tino Sorge (CDU) mitteilte.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach plant bereits umfassende Vorkehrungen. »Wir dürfen nicht erneut unvorbereitet wie im letzten Herbst in die Krise gehen«, sagte der SPD-Politiker im Bundestag. Dazu gehörten neben Änderungen im Infektionsschutzgesetz Konzepte zu Impfungen und Tests, genauere Daten zur Belastung von Kliniken, ein besserer Schutz von Risikogruppen etwa in Pflegeheimen. Lauterbach zeigte sich zuversichtlich, den Koalitionspartner FDP von einer Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes und der Maskenpflicht überzeugen zu können. Die FDP, die so wenige Corona-Schutzmaßnahmen wie möglich will, pocht darauf, zunächst mehrere Expertenberichte dazu abzuwarten.

Das Impfkonzept sehe vor, dass es für alle Virusvarianten, die kommen könnten, den richtigen Impfstoff gebe. Die Länder-Gesundheitsminister hatten einstimmig einen möglichen Katalog etwa mit Maskenpflichten in Innenräumen und Zugangsregeln wie 2G und 3G (Zugang nur für Geimpfte, Genesene oder Getestete) zusammengestellt. Seit Anfang Februar sind Apotheken Teil der Corona-Impfkampagne. Sie versorgen seitdem also nicht mehr nur mit Impfstoffen, sondern dürfen bei entsprechender Schulung selbst impfen und die Immunisierungen abrechnen. Allein in den ersten beiden Wochen wurden in den Apotheken mehr als 14.000 Impfungen durchgeführt. Seit Kurzem dürfen auch Zahnärzte gegen Corona impfen. Kommende Woche können sie erstmalig Impfstoffe bestellen.