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Sondersitzung
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Bundestag verlängert »epidemische Lage« 

In einer Sondersitzung des Deutschen Bundestags haben die Fraktionen der SPD und der CDU/CSU zugestimmt, die sogenannte epidemische Lage von nationaler Tragweite zu verlängern. Maximal drei weitere Monate kann die Bundesregierung nun mithilfe von Verordnungen Regelungen zur Pandemie-Bekämpfung erlassen.
AutorKontaktdpa
AutorKontaktPZ
Datum 26.08.2021  09:08 Uhr
Abkehr von Inzidenzzahlen als einzigem Gradmesser

Abkehr von Inzidenzzahlen als einzigem Gradmesser

Die geplante Abkehr von der Inzidenz als alleinigem Gradmesser für Einschränkungen stand an diesem Mittwoch noch nicht zur Beratung an. Diese Neuregelung im Infektionsschutzgesetz könnte in einer weiteren Sitzung vor der Bundestagswahl im September beschlossen werden. Der bisherige Inzidenzwert von 50, der noch im Infektionsschutzgesetz als Richtwert für schärfere Maßnahmen verankert ist, soll nach den Plänen der Bundesregierung gestrichen werden, weil sich durch die Impfungen die Lage verbessert hat. Künftig soll die Zahl der Krankenhausaufnahmen wegen Covid-19 entscheidend sein. Welche Zahl oder Zahlen hier konkret welche Maßnahmen nach sich ziehen werden, ist aber noch offen.

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