Bundestag diskutiert über Rx-Boni, Dienstleistungen und Botendienste

Der Bundestag hat am heutigen Freitag in erster Lesung über das VOASG beraten. Zu Anfang der rund 30-minütigen Debatte verteidigte Minister Jens Spahn (CDU) sein Vorhaben, das das Bundeskabinett schon im Sommer 2019 beschlossen hatte. Spahn sagte, dass beim VOASG »der Name Programm ist«, denn die Apotheker würden damit gestärkt. Und diese Stärkung hätten sich die Apotheker auch verdient – denn sie hätten in der Coronavirus-Krise eine »Wahnsinnsarbeit« geliefert, so Spahn.

Der Minister erinnerte an die Situation im März, als viele Patienten in Apotheken Hamsterkäufe erledigten. Es folgte die Produktion von Desinfektionsmitteln. Insgesamt hätten Apotheker eine »wichtige Arbeit« geleistet und gut beraten. Spahn richtete daher ein Dankeschön an alle Apotheker sowie PTA und andere Apothekenmitarbeiter. Später schloss sich auch der CDU-Arzneimittelexperte Michael Hennrich an: Er habe es selbst im Wahlkreis erlebt, wie die Apotheker sehr schnell Desinfektionsmittel hergestellt haben.

Spahn sagte, dass das Gesetz die Apotheker in drei Punkten stärke. Erstens müsse es neben dem Fixhonorar bald zusätzlich zum Packungsabgabehonorar eine Vergütung für pharmazeutische Dienstleistungen geben. Als Beispiele dafür nannte Spahn unter anderem die Modellvorhaben für Grippeimpfungen. Spahns zweiter Punkt betrifft eigentlich nur bedingt das VOASG: das E-Rezept, das in mehreren Regelungen des Patientendaten-Schutzgesetzes (PDSG) näher geregelt ist. Spahn sagte, es sei »wichtig und richtig«, dass das E-Rezept die Papierverordnungen ablöse. Es sei aber auch wichtig, die Apotheken im dann entstehenden Wettbewerb zu stärken.  Schließlich sorge das VOASG mit dem Rx-Boni-Verbot für einen »fairen Wettbewerb« zwischen Versendern und Apotheken. Es dürfe keinen »Wildwest« mehr mit Boni-Gewährungen geben. Spahn sagte dazu wörtlich: »Arzneimittel sind keine Ware wie jede andere, wir brauchen klare Regeln.«