AvP-Pleite auch Thema in den Länderparlamenten

Die AvP-Insolvenz beschäftigt nicht nur die betroffenen Apotheken seit geraumer Zeit. Auch in der Politik werden aktuell vor allem schnelle Aufklärung und Zwischenfinanzierungen und Kredite gefordert, die den finanziell angeschlagenen AvP-Apotheken möglichst schnell helfen sollen. Vergangene Woche tagte der Gesundheitsausschuss im Bundestags zu diesem Thema. Doch nicht nur der Bundestag in Berlin beschäftigt sich mit der Firmenpleite, die rund 3000 Apotheken aktuell in eine finanzielle Schieflage bringt und somit auch eine Gefährdung der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung darstellt. Auch die Parlamente der Bundesländer beschäftigt die Frage, wie es zu dieser Insolvenz kommen konnte, wie viele Apotheken betroffen sind und welche Hilfen für die AvP-Apotheken ausstehen.

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Rheinland-Pfalz bat die Landesregierung (SPD, FDP und Grüne) um Berichterstattung über die Auswirkungen für rheinland-pfälzische Apotheken bereits wenige Tage nach der Bekanntgabe der Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Die Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) erklärte in einer Sitzung des Gesundheitsausschusses Ende September, dass nur wenige Apotheken in Rheinland-Pfalz von der AvP-Insolvenz betroffen sind. Beim Apothekerverband Rheinland-Pfalz hätten sich laut Ministerin zehn Apotheken gemeldet und über ausstehende Teilzahlungen von AvP berichtet. Existenzbedrohend seien diese fehlenden Zahlungen jedoch nicht. Die Mehrheit der Apotheken in Rheinland-Pfalz (70 Prozent) würden über das standeseigene Rechenzentrum ARZ Darmstadt abrechnen, erklärte die Ministerin. Die Bereitschaft der Apotheker- und Ärztebank Apobank kurzfristig Kredite und Zwischenfinanzierungen anzubieten, begrüßt die SPD-Politikerin und sieht das als richtigen Schritt an, um die betroffenen Apotheken zu unterstützen.

In Thüringen wandte sich der CDU-Landtagsabgeordnete Christoph Zippel in einer mündlichen Anfrage ebenfalls an die dortige Landesregierung (Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen) und bat um Aufklärung. In der 25. Sitzung des Parlaments antwortete die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (Die Linke), dass laut Apothekerverband Thüringen 90 von den derzeit 531 Thüringer Apotheken von der AvP-Insolvenz betroffen sind. Das wichtigste Ziel sei jetzt: »Der Erhalt der unverschuldet in Schieflage geratenen Apotheken und damit die Sicherstellung der Arzneimittelversorgung«, betonte Werner in der Parlamentssitzung am 1. Oktober. Für die 80 betroffenen Apotheken stehe das »Bürgschaftsprogramm und das Programm ›Thüringer-Kapital‹ als Finanzierungsprodukt bei der Thüringer Aufbaubank zur Verfügung«, so die Ministerin. Auf die Nachfrage des Abgeordneten, ob nicht auch andere Lösungen ohne Kredite geplant sind, erklärte die Ministerin, dass sich die Regierung in enger Abstimmung mit dem Apothekerverband befindet und über weitere Instrumente nachdenkt, »wenn es zu großen Schieflagen kommen würde«.