Rösler will Versorgungsgesetz |
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26.10.2010 17:53 Uhr |
Von Stephanie Schersch, Berlin / Um dem Ärztemangel in ländlichen Gebieten entgegenzuwirken, will Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) ein Versorgungsgesetz auf den Weg bringen. Eine gemeinsame Kommission aus Bund und Ländern soll die Eckpunkte aufstellen.
Im Zentrum stehe das Ziel, dass sich wieder mehr Mediziner mit einer Praxis auf dem Land niederlassen, sagte der Bundesgesundheitsminister im Anschluss an ein Sondertreffen mit seinen Länderkollegen in Berlin. »Dafür muss die medizinische Versorgung flexibler und kleinräumiger gestaltet werden.« Zudem müsse man stärker sektorenübergreifend planen. Der ambulante und der stationäre Bereich etwa dürften nicht mehr strikt voneinander getrennt werden.
Seit Jahren warnen die Ärzteverbände vor einem Medizinermangel, obwohl die Zahl der Ärzte insgesamt ansteigt. Das Problem ist die Verteilung der Praxen. So fehlen Ärzte in ländlichen Regionen, aber auch in Problemvierteln von Städten. Der Osten Deutschlands ist dabei stärker betroffen als der Westen. Zudem liegt das Durchschnittsalter der niedergelassenen Mediziner nach Angaben des Gesundheitsministers bei mehr als 55 Jahren. Für viele Praxen gebe es keinen Nachfolger. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung und die Bundesärztekammer schätzen, dass bis 2020 rund 6500 Hausärzte fehlen werden.
Die ärztliche Versorgung auch in Zukunft sicherzustellen sei eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern, sagte die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Niedersachsens Ressortchefin Aygül Özkan (CDU). Die Länder hatten einen gemeinsamen Katalog vorgelegt mit Vorschlägen zu Veränderungen in der Bedarfsplanung. Darin fordern sie auch ein weitgehendes Mitbestimmungsrecht. Wo sich wie viele Mediziner niederlassen dürfen wird derzeit in Verhandlungen zwischen den Kassenärztlichen Vereinigungen und den Krankenkassen festgelegt. Dabei setzen die Organisationen Vorgaben um, die auf Bundesebene vereinbart wurden. Die Länder können keinen Einfluss nehmen.
Die Politik verliert Zeit
Der Bundesgesundheitsminister reagierte zurückhaltend auf den Vorstoß der Länder, er setzt stattdessen auf die gemeinsame Expertenkommission. Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsministerin Manuela Schwesig (SPD) kritisierte Röslers Haltung. Er habe die Vorschläge der Länder abgelehnt, ohne vernünftige Alternativen zu präsentieren. »Ich bin sehr enttäuscht.« Mit der Einrichtung einer Kommission verliere die Politik wertvolle Zeit. »Wir müssen jetzt etwas gegen den Ärztemangel tun«, so Schwesig. Ähnlich enttäuscht zeigte sich Manu Dreyer (SPD), Gesundheitsministerin in Rheinland-Pfalz. Die Vorschläge aus dem Bundesgesundheitsministerium hätten nichts Neues enthalten. »Da hatten wir mehr erwartet.«
Die Expertenkommission aus Bund und Ländern soll in den kommenden Wochen ihre Arbeit aufnehmen. Die Ergebnisse der Beratungen sollen nach Angaben des Bundesgesundheitsministers im ersten Halbjahr 2011 in das geplante Versorgungsgesetz münden. /
