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Schmidt droht mit Spargesetz

06.10.2008
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Schmidt droht mit

dpa / Die Arzneimittelausgaben der Krankenkassen steigen im kommenden Jahr voraussichtlich um 6,6 Prozent auf einen Rekordwert von mehr als 31 Milliarden Euro. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) kündigte ein Spargesetz für den Fall an, dass die Kosten-Nutzen-Bewertung von Medikamenten nicht 2009 umgesetzt werde.

 

Grund für das Plus von rund 2 Milliarden Euro seien höhere Preise, neue Mittel, mehr Ältere und mehr ambulante statt stationäre Behandlungen, teilte die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) am Dienstag in Berlin mit. Das sehe eine Vereinbarung zwischen Kassen und Ärzten vor. Im Jahr 2008 werde der Anstieg um 1,1 Punkte höher ausfallen, als vorhergesehen, nämlich 5,2 Prozent. 2007 gaben die Kassen knapp 27,8 Milliarden für Medikamente aus.

 

Schmidt bemängelte, in vielen Fällen seien die Preise nicht fair. Manche neue Mittel brächten nur fünf bis zehn Prozent mehr Nutzen, aber mehr als 300 Prozent höhere Kosten, sagte Schmidt. »Dafür gibt es überhaupt keinen Grund.« Bessere Regulierung sei rasch nötig.

 

Die Selbstverwaltung müsse sich über die Methode der beschlossenen Kosten-Nutzen-Bewertung einigen, forderte Schmidt. So sollen künftig Mittel nur noch in dem Maß teurer sein dürfen, wie sie auch besser sind. Fortschritte müsse es im kommenden Jahr geben. »Ansonsten bin ich gern bereit, ein Arzneimittelsparpaket auf den Weg zu bringen.«

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