Lob und Warnung |
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02.10.2007 12:01 Uhr |
<typohead type="3">Lob und Warnung
»Die Bundesregierung steht den Apothekern grundsätzlich positiv gegenüber«, versicherte Dr. Klaus Theo Schröder, Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium. Mit der Initiative zur Verbesserung der Diskretion in der Offizin seien die Apotheker auf dem richtigen Weg, die Zukunft der Arzneimittelversorgung mitzugestalten.
»Wir schätzen die in den Apotheken erbrachte Leistung sehr und wissen, was es heißt, diese Leistung bereitzustellen«, sagte Schröder. Er räumte ein, dass sich die Rahmenbedingungen infolge des Wettbewerbsstärkungsgesetzes der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) in den vergangenen Monaten verändert haben und das Gesetz direkte Auswirkungen auf die Apothekerschaft hatte. In diesem Zusammenhang ging Schröder auf die Rabattverträge ein. Startschwierigkeiten bei deren Umsetzung halte er für normal. Trotzdem dankte der Staatssekretär den Apothekern dafür, dass sie mitgeholfen haben, diese Anlaufschwierigkeiten zu überwinden.
Zudem begrüßte er, dass es dem DAV gemeinsam mit den Krankenkassen gelungen sei, eine pragmatische Übergangslösung zu finden, die sogenannte Friedenspflicht, die Ende dieses Monats ausläuft. Zum 1. Januar 2008 gehen die Rabattverträge dann in ihre zweite Runde. Zum Thema Fremd- und Mehrbesitzverbot versicherte Schröder: »Die Bundesregierung hat keine Absicht, die bestehenden Bedingungen zu ändern.«
Zur Erinnerung: Ein Grünen-Antrag zur Abschaffung von Fremd- und Mehrbesitz war im vergangenen Jahr im Bundestag klar gescheitert. In ihrer Stellungnahme für den Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat das Bundesgesundheitsministerium das deutsche Fremdbesitzverbot für Apotheken ohne Einschränkungen verteidigt. Den positiven Worten ließ Schröder eine Warnung folgen: Deutschland sei Teil eines harmonisierten Marktes, in dem europäische Bedingungen zu akzeptieren seien. Der EuGH wird klären müssen, ob das deutsche Apothekenrecht europäischem Recht entspricht und welches Recht anzuwenden ist, wenn dies nicht der Fall ist. Schröder sagte, dass er nicht sicher sei, dass nach der Entscheidung des EuGH das derzeitige System Bestand haben werde.
Vor diesem Hintergrund seien die Apotheker gut beraten, deutlich zu machen, dass sie bereit sind, die Zukunft aktiv mitzugestalten. Mit der Initiative zur Verbesserung der Diskretion in der Offizin und der damit verbundenen Schaffung von mehr Vertraulichkeit sei die Apothekerschaft auf dem richtigen Weg.
