Rösler kritisiert Umsetzung des AMNOG |
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07.05.2013 17:54 Uhr |
Von Ev Tebroke / Zunächst die positive Nachricht: »Der Gesundheitsbranche geht es sehr gut.« Mit diesen Worten eröffnete Ulrich Grillo, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), am Montag ein Symposium in Berlin, zu dem auch Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) geladen war.
Nach Angaben von Grillo könne die Branche für 2013 mit einem Wachstum von 0,8 Prozent rechnen. Generell sei der Anteil der Gesundheitswirtschaft am Bruttoinlandsprodukt mit 11 Prozent sehr groß. Jeder neunte Euro werde damit im Gesundheitssektor verdient, jeder siebte Erwerbstätige sei in der Gesundheitswirtschaft tätig. Insgesamt habe die Branche auch eine hohe Ausstrahlungskraft auf anderen Bereiche: So schaffe ein Arbeitsplatz im Gesundheitssektor zweieinhalb Arbeitsplätze in anderen Wirtschaftszweigen. Damit dieser positive Trend so bleibt, gebe es aber einiges zu tun, so Grillo. »Wir waren einmal die Apotheke der Welt und da wollen wir wieder hin«, sagte der BDI-Präsident.
Generell verstehe der BDI nicht, warum die Politik die positive Bilanz im Gesundheitssektor als Profitgier deute, so Grillo. Damit spielte er auf das negative Image der Branche als Kostentreiber an. Wirtschaftsminister Rösler bescheinigte dem Sektor dann aber eindeutig, ein wichtiger Wachstumsmotor für Deutschland zu sein. »Kein Bereich ist innovationsstärker«, sagte er. Gleichzeitig kritisierte er die aktuelle Umsetzung des Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetzes (AMNOG). Der Gesetzgeber – und damit auch Rösler in seiner damaligen Funktion als Gesundheitsminister – habe mit dem AMNOG die Absicht verfolgt, dass es zu fairen Verhandlungen der beteiligten Akteure komme. Dies ist aus Röslers Sicht aktuell anscheinend nicht gegeben. Es gelte, die Innovationsfähigkeit dieser Branche zu erhalten. Der Kontrollwahn im gesundheitspolitischen Bereich sei sehr ausgeprägt, sagte er.
Deutliche Einschnitte
Mit Inkrafttreten des AMNOG im Jahr 2011 war es zu deutlichen Einschnitten im Gesundheitssektor gekommen. Um die Kosten zu senken, dürfen Pharmaunternehmen seitdem die Preise neuer Arzneimittel nicht mehr frei festlegen, sondern müssen die Medikamente einer Nutzenbewertung unterziehen. Am Ergebnis orientiert sich dann die Preisgestaltung. /
