City BKK macht dicht |
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10.05.2011 17:40 Uhr |
Von Stephanie Schersch / Zum ersten Mal seit Einführung des Gesundheitsfonds muss eine deutsche Krankenkasse schließen. Die City BKK hat den Sanierungskampf verloren und macht zum 1. Juli dicht. Die rund 168 000 Versicherten müssen sich nun eine neue Kasse suchen.
Nach monatelanger Prüfung hat das Bundesversicherungsamt (BVA) in Bonn entschieden, die City BKK zu schließen. Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Kasse sei auf Dauer nicht mehr gesichert, erklärte die Aufsichtsbehörde. Die Kasse steckt schon lange in finanziellen Schwierigkeiten. Auch ein breit angelegtes Sanierungskonzept konnte sie nicht retten. Zuletzt musste die City BKK 15 Euro Zusatzbeitrag erheben, daraufhin liefen ihr zahlreiche Mitglieder davon.
Die knapp 168 000 Versicherten der City BKK müssen sich nun eine andere Krankenkasse suchen, der neue Versicherungsschutz schließt sich dann nahtlos an den bisherigen an. Auch Ärzte, Apotheker oder Krankhäuser müssen sich keine Sorgen machen. Für alle offenen Rechnungen kommt per Gesetz dieselbe Kassenart auf, in diesem Fall also die Gemeinschaft der Betriebskrankenkassen (BKK). Die Kosten für die komplette Schließung schätzt der BKK Bundesverband auf bis zu 150 Millionen Euro. Offen ist noch, was mit den Mitarbeitern der City BKK an den Standorten Berlin, Hamburg und Stuttgart geschieht.
Mit der City BKK muss erstmals in Deutschland eine Krankenkasse aufgrund finanzieller Probleme schließen. Die Möglichkeit zur Insolvenz einer Kasse wurde erst Anfang 2010 in das Gesetz aufgenommen. Sie tritt ein, wenn die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds die Ausgaben einer Kasse nicht decken. Dann bleibt nur noch die Erhebung von Zusatzbeiträgen, um die Lücke zu schließen.
Der Chef des BVA, Maximilian Gaßner, betonte jedoch, dass bei der City BKK weitere Faktoren eine Rolle spielten. So sei der Gesundheitsfonds nicht der eigentliche Pleitegrund. »Vielmehr war die Krankenkasse bedingt durch einen großen Anteil Versicherter mit weit überdurchschnittlichen Leistungsausgaben bereits vor Einführung des Gesundheitsfonds in erhebliche finanzielle Schwierigkeiten geraten«, so Gaßner.
Weitere Insolvenzen nicht in Sicht
Laut Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung handelt es sich bei der City BKK um einen Einzelfall. Weitere Hinweise auf drohende Insolvenzen lägen dem BVA derzeit nicht vor, sagte auch Gaßner in der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung«. Allerdings befinden sich einige Kassen durchaus in einer finanziell angespannten Situation, wie etwa die Vereinigte IKK aus Düsseldorf. Der Konzentrationsprozess bei den Krankenkassen ist dabei politisch durchaus gewollt. Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), begrüßte die Entscheidung zur Schließung der City BKK. »Wir wollen den Wettbewerb zwischen den Krankenkassen«, sagte er der »Rheinischen Post«. »Dazu gehört auch, dass erfolglose Kassen vom Markt verschwinden.« /
