Spahn auf der Suche nach Lösungen |
 |
25.04.2018 10:53 Uhr |
Von Cornelia Dölger / Ob das im Koalitionsvertrag verankerte Rx-Versandverbot tatsächlich kommt, scheint nach der Sitzung des Gesundheitsausschusses im Bundestag am 18. April fraglich. Zu Gast war unter anderem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) – der offenbar bislang keine Idee hat, wie das Vorhaben, den Versandhandel mit rezeptpflichtigen Medikamenten in Deutschland gesetzlich verbieten zu lassen, umgesetzt werden könnte.
Wie Teilnehmer der Sitzung berichteten, fragten die Grünen den Minister, wie der erneute Versuch Erfolg haben könne. Schließlich sei der erste in der vergangenen Legislaturperiode unter dem damaligen Ressortchef Hermann Gröhe (CDU) gescheitert, unter anderem an Einwänden des Bundesfinanzministeriums sowie des Bundeswirtschaftsministeriums.
Spahn antwortete demnach, dass der Entwurf gescheitert sei, weil er europarechtlich nicht konform gewesen sei. Ein neuer Entwurf müsse diese Bedenken also ausgeräumt haben. Spahn ließ jedoch nicht durchblicken, wie dies geschehen soll. An die Abgeordneten gerichtet, sagte er, man sei »für Vorschläge offen« und mit den beteiligten Ministerien im Gespräch.
Für eine flächendeckende Arzneimittelversorgung spiele, so Spahn weiter, der Rx-Versand mit seinem 1,2-prozentigen Marktanteil allerdings keine allzu große Rolle. Bedeutsamer sei hier die Honorarstruktur der Apotheken, die reformbedürftig sei. Diese sei der Grund für die Verwerfungen und Einkommensunterschiede in der Apothekenlandschaft. Mit einer Reform könne die flächendeckende Versorgung sichergestellt werden. Er erwarte hierzu auch Vorschläge aus den Reihen der Apotheker, sagte der Minister. Am Dienstag hatten sich Vertreter der ABDA erstmals im Bundesgesundheitsministerium mit Spahn getroffen. Dabei dürften nun diese Themen sicherlich erstmals zur Sprache gekommen sein. /
